afghanischer-streit-um-minderjaehrige-ehefrau-gelangt-vor-deutsches-gerichtAfghanischer Streit um minderjährige Ehefrau gelangt vor deutsches Gericht
antifa-erklaert-afd-politiker-in-hessen-fuer-„vogelfrei“-–-privatadressen-veroeffentlichtAntifa erklärt AfD-Politiker in Hessen für „vogelfrei“ - Privatadressen veröffentlicht
aufgrund-des-wagenknecht-streits?-fraktionschef-bartsch:-„die-linke-wird-nicht-gespalten-werden

Aufgrund des Wagenknecht-Streits? Fraktionschef Bartsch: „Die Linke wird nicht gespalten werden

Published On: 10. August 2023 1:22

Der Riss in der Linken scheint sich weiter zu vertiefen. Die Co-Fraktionsvorsitzende Mohamed Ali hat beschlossen, nicht weiterzumachen. Fraktionschef Bartsch versucht, die Partei zu retten. Zerlegt sich die Partei mit Carola Rackete selbst?

Der Fraktionschef der Linkspartei, Dietmar Bartsch, glaubt nicht, dass seine Partei nach dem Rückzug von Amira Mohamed Ali auseinanderbrechen wird. Er sagte dem Tagesspiegel: „Es wird keine Spaltung der Linken geben. Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil.“ Er betonte auch, dass die Partei besorgt sei, dass weitere Austritte die Bundestagsfraktion gefährden könnten. Wenn drei Abgeordnete die Fraktion verlassen würden, wäre sie „nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert“. Es wäre „verantwortungslos“, dies in dieser Situation zu tun. Ohne Fraktionsstatus würde die Linkspartei Redezeit, Geld und politische Bedeutung verlieren.

Am Sonntag kündigte Mohamed Ali an, ihren Co-Vorsitz aufgrund politischer Differenzen mit der Parteiführung ab September nicht fortzuführen. Sie kritisierte den Parteikurs, der „meinen politischen Überzeugungen an vielen Stellen deutlich widerspricht“ und mit dem „in erster Linie enttäuschte Grünen-Wähler gewonnen werden“ sollten. Die Aufforderung an Sahra Wagenknecht, ihr Bundestagsmandat niederzulegen, habe letztendlich den Ausschlag gegeben. Die beiden Linksparteivorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler hatten im Juni erklärt: „Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht.“

Die Linkspartei steht derzeit in Wahlumfragen bei rund fünf Prozent und muss daher bangen, erneut in den Bundestag einzuziehen. Die Partei sorgt sich um weitere Austritte, die die Bundestagsfraktion gefährden könnten. Der Fraktionschef Bartsch betonte, dass die Partei sich auf die politischen Konkurrenten und die Interessen der Bevölkerungsmehrheit konzentrieren müsse. Klaus Ernst, ein weiterer Abgeordneter der Linkspartei, äußerte Verständnis für den Rückzug von Mohamed Ali und kritisierte die Politik des Parteivorstands.

Carola Rackete, die möglicherweise eine eigene Partei gründen möchte, äußerte sich ebenfalls kritisch zur Parteiführung. Sie sagte, dass der Kurs der Partei zu weiteren Wahlniederlagen führen werde und die Linke perspektivisch zu einer bedeutungslosen Splitterpartei mache. Die Entscheidung der Parteiführung, Carola Rackete als Spitzenkandidatin für die Europawahl aufzustellen, stößt bei einigen Mitgliedern der Linken auf Kritik. Sie vertrete Positionen, die nicht mit der Programmatik der Linken vereinbar seien

Original Artikel Teaser

Wegen Wagenknecht-Streit?Fraktionschef Bartsch: „Es wird keine Spaltung der Linken geben“

Der Riß in der Linken scheint sich weiter zu vertiefen. Die Co-Fraktionsvorsitzende Mohamed Ali will nicht weitermachen. Fraktionschef Bartsch versucht, zu retten, was zu retten ist. Zerlegt sich mit Carola Rackete die Partei selbst? BERLIN. Der Fraktionschef der Linkspartei, Dietmar Bartsch, sieht nach dem Rückzug seiner Co-Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali noch keinen Bruch seiner Partei. „Es wird keine Spaltung der Linken geben“, sagte er dem Tagesspiegel. „Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil.“ Die Geschichte habe gezeigt, daß eine gespaltene Linke die Konservativen und Rechten stärke. Wie Bartsch weiterhin mitteilte, sorgt sich seine Partei davor, daß weitere Austritte die Bundestagsfraktion gefährden. Würden drei Abgeordnete die Fraktion verlassen, wäre sie „nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert“. Es sei „verantwortungslos“, dies in dieser Situation zu

Details zu Wegen Wagenknecht-Streit?Fraktionschef Bartsch: „Es wird keine Spaltung der Linken geben“

afghanischer-streit-um-minderjaehrige-ehefrau-gelangt-vor-deutsches-gerichtAfghanischer Streit um minderjährige Ehefrau gelangt vor deutsches Gericht
antifa-erklaert-afd-politiker-in-hessen-fuer-„vogelfrei“-–-privatadressen-veroeffentlichtAntifa erklärt AfD-Politiker in Hessen für „vogelfrei“ - Privatadressen veröffentlicht