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Staatliche Subventionen in Milliardenhöhe werden benötigt, um Arbeitsplätze in Habecks Industrie-Luftschlössern zu sichern

Published On: 10. August 2023 11:30

Um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu beschönigen, behauptet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass es „gar nicht schlecht“ um das Land stehe. Er verweist auf angekündigte Milliarden-Investitionen wie das geplante Werk des Chipherstellers Infineon in Dresden. Allerdings ist nicht alles so gut, wie es scheint: Aufgrund der Energiewende und hoher Steuern muss der Staat teuer Arbeitsplätze in Deutschland erkaufen. Habeck warnt davor, dass die Industrie aufgrund hoher Stromkosten das Land verlassen könnte, ist aber zuversichtlich, dass das „grüne Wirtschaftswunder“ mit Milliarden-Subventionen gelingen wird. Es bestätigt sich einmal mehr die Erfahrung: Je prekärer die Lage eines Hochstaplers, desto höher seine Luftschlösser!

Während sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtert und die Arbeitslosenzahl rapide steigt, versucht Robert Habeck, die Situation schönzureden. Er behauptet, dass es dem Wirtschaftsstandort Deutschland „gar nicht schlecht“ gehe. Die aktuellen Wirtschaftsdaten des Internationalen Währungsfonds, die einen erwarteten Rückgang der deutschen Wirtschaft um 0,3 Prozentpunkte zeigen, seien zwar nicht gut, aber es gebe keinen Grund für Angst. Habeck verweist auf milliardenschwere Investitionen, die in Deutschland getätigt werden, verschweigt jedoch, dass es sich um teuer erkauften Arbeitsplätze handelt. Der Mittelstand, das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, geht dabei leer aus.

Der Verband Deutscher Mittelstands-Bund (DMB) sieht diese Entwicklung kritisch. Es wäre volkswirtschaftlich sinnvoller, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft insgesamt zu stärken, anstatt ständig neue Subventionen für ausgewählte Empfänger anzukündigen. Große Leuchtturmprojekte mögen als Erfolg inszeniert werden, sind aber teuer erkauft. Kleine und mittelständische Unternehmen, die das Herzstück der deutschen Wirtschaft sind, werden dabei vernachlässigt. Die Stärkung des Mittelstands kann nicht in gleicher Weise medial inszeniert werden. Experten wie der Vizepräsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Stefan Kooths, kritisieren die milliardenschweren Subventionen ebenfalls. Das Geld wäre besser in Bildung investiert als in Prestigeobjekte. Zudem sind die Subventionen ein schwerwiegender Eingriff in den Markt und widersprechen der ordnungspolitischen Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft.

Wie gesagt: Je prekärer die Lage eines Hochstaplers, desto höher seine Luftschlösser!

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Habecks Industrie-Luftschlösser: Staat muss Arbeitsplätze mit Milliarden-Subventionen erkaufen!

Um den Wirtschaftsstandort Deutschland sei es „gar nicht schlecht“ bestellt, versucht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) den dramatischen Abstieg der noch viertgrößten Industrienation schönzureden und verweist auf angekündigte Milliarden-Investitionen wie das geplante Werk des Chipherstellers Infineon in Dresden. Doch es ist nicht alles Gold, was glänzt: Als Folge von Energiewende-Irrsinn und Spitzensteuern muss der Staat (Steuerzahler) Arbeitsplätze in Deutschland inzwischen teuer erkaufen. Ökosozialist Habeck, der die Atomkraftwerke abschalten ließ, warnt davor, dass die Industrie wegen zu hoher Stromkosten das Land verlässt. Aber mit Milliarden-Subventionen und Zuversicht werde das „grüne Wirtschaftswunder“ schon gelingen. Es bestätigt sich einmal mehr die Erfahrung: Je prekärer die Lage eines Hochstaplers, desto höher seine Luftschlösser! Während sich der Konjunkturhimmel über Deutschland immer tiefer verdunkelt und die Zahl

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