Von Atomkraft bis zur Europäischen Union: Wie man ein Wirtschaftswunder schafft

Ein neues Wirtschaftswunder wurde von Olaf Scholz vollmundig versprochen. Stattdessen ist Deutschland jedoch weltweit das Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum und versinkt immer tiefer in einer lähmenden Stagnation. Angenommen, wir hätten eine neue Mitte-Rechts-Regierung wie in vielen anderen europäischen Ländern – wie könnte dann ein wirtschaftspolitisches Programm aussehen, um Deutschland wieder auf Erfolgskurs zu bringen? Es gibt fünf Hauptbaustellen, die mit politischem Willen durchaus bewältigt werden könnten.

A wie Atomkraft: Deutschland hat sich narrensicher verhalten, indem es mitten in der Energiekrise seine letzten Atomkraftwerke abgeschaltet hat. Im Gegensatz dazu erleben wir derzeit weltweit eine Renaissance der Kernenergie, zum Beispiel in den Niederlanden, Schweden und sogar in Japan. Kernkraft ist nicht nur CO2-neutral, preiswert und zuverlässig, sondern auch die sicherste Energiequelle trotz Tschernobyl und Fukushima. Eine neue Regierung sollte daher den Atomausstieg rückgängig machen und deutsche Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen. Dadurch könnte fast doppelt so viel Strom erzeugt werden wie derzeit durch Windkraft und Photovoltaik. Der Strompreis würde dann von derzeit 120 Euro auf 21 Euro pro Megawattstunde sinken.

B wie Bürokratie: Ein rohstoffarmes Land mit hohen Kosten kann es sich nicht leisten, Investoren durch eine Vielzahl staatlicher Vorschriften und Dokumentationspflichten abzuschrecken. Deutschland taucht nicht in der Liste der 20 besten Länder für eine Unternehmensgründung im Jahr 2022 des U.S. News & World Report auf, im Gegensatz zu Frankreich und Großbritannien. Die deutsche Politik setzt immer stärker auf planwirtschaftliche Vorgaben anstelle marktwirtschaftlicher Lenkungsmechanismen. Überzogene Umwelt- und Sicherheitsvorschriften sowie die höchsten Steuer- und Abgabenlasten in der EU entmutigen Unternehmen, zu investieren. Die öffentliche Infrastruktur leidet ebenfalls unter dem Regulierungswahn. Eine neue Regierung sollte Maß und Mitte wiederherstellen.

C wie CO2-Einsparung: Deutschlands Klimaschutzpolitik bedroht nicht nur unseren Wohlstand, sondern nützt dem Klima in Wahrheit auch nichts. Seit 1990 hat Deutschland seine CO2-Emissionen um 37 Prozent reduziert, während sie weltweit um 63 Prozent gestiegen sind. Um diese Entwicklung zu stoppen, müsste Deutschland entweder alle großen CO2-Emittenten wie China mit ins Boot holen, was derzeit unrealistisch ist, oder das Angebot an fossilen Energieträgern verknappen, indem es seine Kohle im Boden lässt. Eine neue Regierung könnte diesen Irrsinn stoppen und eine bessere Lösung finden.

D wie Demographie: Trotz Wirtschaftsflaute fehlen derzeit überall Arbeitskräfte, selbst für einfache Tätigkeiten. Dies liegt auch an der überalterten Gesellschaft, die Schwierigkeiten hat, Renten und Pensionen zu finanzieren. Eine neue Regierung sollte diese Entwicklung umkehren, Leistungsträger steuerlich entlasten und gesellschaftlich stärker anerkennen. Menschen, die ohne Not vom Sozialstaat leben, sollten stärkere Anreize bekommen, produktiv zu arbeiten. Auch Menschen im Rentenalter sollten bessere Möglichkeiten und Anreize haben, sich am Arbeitsmarkt zu beteiligen. Eine Bildungsreform mit Fokus auf MINT-Fähigkeiten und eine Einwanderungspolitik, die den Bedürfnissen des Landes entspricht, sind ebenfalls dringend erforderlich.

E wie Europäische Union: Deutschland sollte auf eine grundlegende Neuausrichtung der EU drängen. Als Hauptfinanzierer und größter Gläubiger Europas haben wir genug Druckmittel, zum Beispiel die Target-Salden. Eine neue Wirtschaftspolitik kann nicht erfolgreich sein, wenn Brüssel uns bei vernünftigen Maßnahmen immer wieder Steine in den Weg legt. Die EU sollte wieder zu einer föderalistischen Wirtschaftsgemeinschaft werden, wie sie ursprünglich gedacht war. Die Vielfalt der europäischen Länder ist kein Übel, das durch planwirtschaftlichen Zentralismus beseitigt werden sollte. Stattdessen ermöglicht sie einen fruchtbaren Wettbewerb verschiedener Ansätze. Deutschland sollte darauf drängen, dass die Maastrichter Regelungen vollständig eingehalten werden

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A wie Atomkraft, E wie Europäische UnionWie man ein Wirtschaftswunder macht

Ein neues Wirtschaftswunder hatte Olaf Scholz vollmundig versprochen. Stattdessen ist Deutschland aber weltweit Letzter beim Wirtschaftswachstum und versinkt immer tiefer im Sumpf lähmender Stagnation. Einmal angenommen, wir bekämen eine neue Mitte-Rechts-Regierung wie in vielen anderen europäischen Ländern – wie könnte dann ein wirtschaftspolitisches Programm aussehen, um Deutschland wieder auf Erfolgskurs zu bringen? Dafür sind im wesentlichen fünf Großbaustellen zu bearbeiten, die bei entsprechendem politischen Willen durchaus zu bewältigen sind. A wie Atomkraft Kein anderes Land war so närrisch wie Deutschland, mitten in der Energiekrise auch noch seine letzten Atomkraftwerke abzuschalten. Im Gegenteil, überall in der Welt erleben wir derzeit eine Renaissance der Kernenergie, so zum Beispiel in den Niederlanden, in Schweden und sogar in Japan. Denn Kernkraft ist nicht nur

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