Salzburger Festspiele: "Nur seine Werke werden ihm Beistand und Fürsprache sein
Wie sich Hass und Hetze gegen die Richtigen bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten lohnt
Erneut: AfD-Kandidat erhält offene Drohung – Polizei bleibt stumm
Politiker leben gefährlich in Deutschland, so Frank-Walter Steinmeier vor drei Jahren. Ironischerweise hat er letzte Woche als Bundespräsident die AfD und ihre Wähler kriminalisiert. Und wie es so schön heißt, folgen Taten auf Worte. Dies geschah am Wochenende in Augsburg, als Andreas Jurca, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat und Kandidat für die Landtagswahl, von mindestens zwei unbekannten Tätern krankenhausreif geschlagen wurde. Die Medien berichteten erst am Montag darüber und die Polizei brauchte 50 Stunden, um eine Pressemitteilung zu veröffentlichen.
Auch Falk Janke, ein AfD-Politiker, wurde bedroht. Er tritt bei der Bürgermeisterwahl in Seelow an und erhielt Drohungen aus dem Umfeld seines Gegenkandidaten. Obwohl die Authentizität der Drohungen nicht bestätigt werden kann, fühlt sich Janke bedroht. Die Polizei in Seelow hat bisher nicht auf Anfragen zu diesem Fall reagiert. Die Medien haben ebenfalls kaum über die Drohungen gegen den AfD-Kandidaten berichtet. Diese Kultur des Schweigens ermutigt potenzielle Täter.
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Kai Rebmann ist Publizist und Verleger und betreibt einen eigenen Blog.
In Eisenberg steht das erste Stadtfest unter Rassismus-Verdacht. Die linke taz stellt den historischen Hintergrund auf den Kopf. In Ostelsheim wurde ein syrischer Flüchtling zum Bürgermeister gewählt, ein Beispiel für gelungene Integration. Bei ARD und ZDF wird die sozialistische Diktatur im ehemaligen Unrechtsstaat verharmlost. In Hildburghausen wurde der Linken-Bürgermeister abgewählt, nachdem ein Antrag von SPD und AfD gestellt wurde. Ein Grünen-Politiker, Robert Schlick, will Sachsen abbrennen lassen, aber dies wird nicht als Hatespeech betrachtet
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Schon wieder: Offene Drohung gegen AfD-Kandidat – und Polizei schweigt eisern
Von Kai Rebmann Politiker leben gefährlich im „besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“. Ironie der Geschichte: Diese Einschätzung zum Ist-Zustand der Bundesrepublik ist knapp drei Jahre alt und stammt von Frank-Walter Steinmeier. Ausgerechnet dem Mann also, der erst vergangene Woche im Gewand des Bundespräsidenten die AfD und ihre Wähler kriminalisiert hat. Und wie es doch so schön heißt: Auf Worte folgen Taten! So geschehen an diesem Wochenende in Augsburg. Andreas Jurca, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat und Kandidat seiner Partei für die anstehende Landtagswahl, soll in der Nacht auf Samstag von mindestens zwei unbekannten Tätern krankenhausreif geprügelt worden sein. Berichte in den Medien über diese unfassbare Tat? Pressemitteilungen der Polizei? Fehlanzeige – zumindest bis Montagmittag. Erst als sich der
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