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Ex-Vorsitzender der Linken, Riexinger: Ohne Wagenknecht bis zu 18 Prozent
16. Aug. 2023 09:51 Uhr Von Dagmar Henn
Bernd Riexinger, der ehemalige Vorsitzende der Linken, war einst ein Hoffnungsträger. Vor über fünfzehn Jahren führte er als Vorsitzender des Bezirks Stuttgart der Gewerkschaft verdi eine erfolgreiche Kampagne gegen die Umwandlung der städtischen Kliniken in Stuttgart. Diese Entscheidung erwies sich als richtig, da die EU-Vorschriften es verbieten, die Verluste auszugleichen, die durch die Fallpauschalen entstehen, sobald die Krankenhäuser nicht mehr Teil der städtischen Verwaltung sind. Die Fallpauschalen sind so gestaltet, dass sie in den teureren Teilen Deutschlands Verluste verursachen. Sie sind Teil einer Gesamtstrategie, die letztendlich zu einer vollständigen Privatisierung des Gesundheitswesens führen soll.
Riexinger wurde als Parteivorsitzender gewählt, um Kompetenz in Fragen wie Privatisierung einzubringen und als gewerkschaftlicher Gegenpol zu der antideutschen Hipster-Linken zu dienen, für die Katja Kipping stand. Doch Riexinger erwies sich eher als Grüßaugust und nicht als Zug
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Ex-Linken-Chef Riexinger: Ohne Wagenknecht bis zu 18 Prozent
16 Aug. 2023 09:51 Uhr Von Dagmar HennJa, der Bernd Riexinger. Vor langer Zeit galt dieser Ex-Vorsitzende der Linken als Hoffnungsträger. Weil der Bezirk Stuttgart der Gewerkschaft verdi, dessen Vorsitzender er damals war (vor mehr als fünfzehn Jahren), eine große und erfolgreiche Kampagne gegen die Umwandlung der Stuttgarter städtischen Kliniken geführt hatte. Das war, wie sich seitdem erweisen sollte, ein richtiger Schritt, weil die EU-Vorgaben es untersagen, beispielsweise die durch die Fallpauschalen anfallenden Verluste auszugleichen, sobald die Krankenhäuser nicht mehr Teil der städtischen Verwaltung sind. Und die Fallpauschalen sind so gestrickt, dass sie zumindest in den teureren Teilen Deutschlands Verluste erzeugen müssen. Schließlich gehören sie, mitsamt den Subventionsverboten, zu einer Gesamtstrategie, die in einem völlig privatisierten Gesundheitswesen münden soll.Aber das sind
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