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Staatsanwaltschaft strebt Gefängnisstrafe für den Maskenrichter aus Weimar an
Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar und seine umstrittene Entscheidung
Im April 2021 sorgte der Familienrichter Christian Dettmar aus Weimar deutschlandweit für Aufsehen, als er in einem Gerichtsentscheid die Masken-, Abstands- und Testpflicht an zwei Schulen verbot. Er begründete dies mit einer möglichen Gefährdung des Kindeswohls. Damals wurde seine Ansicht noch als ketzerisch angesehen, doch heute gewinnt sie immer mehr an Zustimmung. Allerdings hatte Dettmar es gewagt, sich gegen die staatlichen Maßnahmen zu stellen, was zu einer harten Reaktion der Justiz führte. Es kam zu Durchsuchungen von Wohnungen und Büros, bei denen Handys, Computer und Unterlagen beschlagnahmt wurden. Solche Zustände kennt man normalerweise nur aus autoritären Staaten. Es ist kaum überraschend, dass das Gericht die Entscheidung des Richters aufhob. Doch damit war der Rachefeldzug noch nicht beendet. Richter Dettmar, einer der wenigen, der sich für das Grundgesetz und gegen dessen Verletzung einsetzte, steht nun selbst vor Gericht in Erfurt. Ihm wird ausgerechnet Rechtsbeugung vorgeworfen, obwohl er sich damals gegen Rechtsbeugung gewehrt hatte. Es wirkt wie eine absurde Theateraufführung.
Die Anklage und der Prozess gegen Richter Dettmar
Im Prozess gegen den suspendierten Familienrichter hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von drei Jahren gefordert. Der Vorwurf lautet, dass der 60-Jährige die Maskenpflicht an den Schulen aufgehoben habe, obwohl er dazu nicht befugt gewesen sei. Dabei gibt es gute Gründe, die für seine Zuständigkeit sprechen. Der MDR ignoriert diese Gründe jedoch und gibt die Meinung der Staatsanwaltschaft als seine eigene aus. Die Staatsanwältin behauptet, dass der Angeklagte sein Amt missbraucht und dem Rechtsstaat geschadet habe. Ironischerweise wirft sie ihm genau das vor, was Kritiker ihr und ihrer Behörde vorwerfen. Es ist bekannt, dass die Staatsanwältin den Anweisungen der rot-rot-grünen Landesregierung und der grünen Justizministerin Doreen Denstädt folgt. Der Prozess ist brisant, da die Justiz bisher hauptsächlich gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen vorgegangen ist, während die Verantwortlichen für diese Maßnahmen verschont werden. Statt einer kritischen Aufarbeitung der Corona-Zeit erleben wir eine Jagd der Justiz auf diejenigen, die für eine Aufarbeitung stehen.
Die Verteidigung und das Urteil
Die Verteidiger plädieren auf Freispruch und argumentieren, dass Richter Dettmar nur das Wohl der Kinder im Blick hatte. Auch der Angeklagte selbst beteuert, dass er bei seiner Entscheidung nur an die Kinder gedacht habe und sie jederzeit wieder so treffen würde. Das Urteil wird in der nächsten Woche erwartet. Es ist zu beachten, dass der Prozess eine besondere Bedeutung hat, da die Justiz bisher fast ausschließlich gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen, Ärzte und Richter vorgegangen ist, die sich gegen diese Maßnahmen gestellt haben. Diejenigen, die für diese Maßnahmen verantwortlich sind, werden von der Justiz geschont. Statt einer kritischen Aufarbeitung der Corona-Zeit erleben wir eine Jagd der Justiz auf diejenigen, die für eine Aufarbeitung stehen.
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Staatsanwaltschaft will Weimarer Maskenrichter in Knast bringen
Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar hatte Anfang April 2021 bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: In einem Gerichtsentscheid verbot er die Masken-, Abstands- und Testpflicht an zwei Weimarer Schulen. In seinen Augen war sie Kindeswohlgefährdung. Damals galt eine solche Ansicht noch als Ketzerei. Heute setzt sie sich immer mehr durch. Doch Dettmar hatte es gewagt, sich gegen die staatlichen Maßnahmen zu stellen. Und so schlug die Justiz mit voller Härte gegen ihn zu. Und auch gegen andere Beteiligte. Es gab Durchsuchungen von Wohnungen und Büroräumen von Richter Dettmar, dem Verfahrensbeistand der Kinder, einer Mutter sowie von den Gutachtern Prof. Ulrike Kämmerer, Prof. Dr. Christian Kuhbandner, Prof. Dr. Ines Kappstein und Uli Masuth, und einem Kandidaten der Partei „dieBasis“. Handys, Computer und Unterlagen
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