Schwierigkeiten bei der Realisierung des RAND-Papiers | Von Thomas Röper

Russlands jüngste Erklärungen deuten darauf hin, dass eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt immer schwieriger zu finden ist. Dies wirft die Frage auf, ob die Entwicklungen der letzten Monate die Ideen des RAND-Papiers vom Januar überholt haben. Das RAND-Papier, das im Januar veröffentlicht wurde, legte dar, dass die USA das Ziel hatten, Russlands Wirtschaft durch Sanktionen zu schwächen, Russland international zu isolieren und Russland in der Ukraine militärisch zu besiegen. RAND stellte fest, dass diese Ziele nicht erreicht wurden und schlug vier Optionen für Verhandlungen vor: Klarstellung der zukünftigen Unterstützung der Ukraine, Sicherheitsgarantien für die Ukraine, Neutralität der Ukraine und Bedingungen für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Im Januar hätten diese Vorschläge für Russland interessant sein können, aber die russische Regierung hat betont, dass ihre Forderungen mit der Dauer des Konflikts wachsen würden. Heute möchte Russland nicht mehr über ukrainische Fragen verhandeln, da aus russischer Sicht Fakten geschaffen wurden, die nicht mehr verhandelbar sind. Die russische Regierung sieht sich im Krieg mit dem Westen und strebt eine Verhandlungslösung an, die zu einer neuen Sicherheitsarchitektur führt.

In den letzten acht Monaten hat sich viel verändert und es scheint, dass die Ideen des RAND-Papiers nicht mehr umsetzbar sind. Die USA haben ihre Ziele in der Ukraine nicht erreicht und stecken in einem teuren Stellvertreterkrieg gegen Russland fest. RAND empfahl, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen. Die vorgeschlagenen Optionen von RAND sollten einerseits Kiew beruhigen und andererseits zu für Russland akzeptablen Bedingungen führen. Es wurde vorgeschlagen, die Unterstützung für die Ukraine zu reduzieren, wenn Kiew nicht bereit ist, mit Moskau zu verhandeln. Sicherheitsgarantien für die Ukraine sollten Russland besänftigen. Die Ukraine sollte den Status eines neutralen und bündnisfreien Staates beibehalten. Außerdem wurde vorgeschlagen, die Sanktionen gegen Russland teilweise aufzuheben. Im Januar hätten diese Vorschläge möglicherweise zu einem erfolgreichen Verhandlungsprozess führen können, aber die russische Regierung hat betont, dass ihre Forderungen mit der Dauer des Konflikts wachsen würden. Heute möchte Russland nicht mehr über ukrainische Fragen verhandeln, da aus russischer Sicht Fakten geschaffen wurden, die nicht mehr verhandelbar sind. Die russische Regierung strebt nun eine Verhandlungslösung an, die zu einer neuen Sicherheitsarchitektur führt

Original Artikel Teaser

Probleme bei der Umsetzung des RAND-Papiers | Von Thomas Röper

Russlands letzte Erklärungen legen nahe, dass eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt nur noch schwer zu finden zu sein scheint. Haben die Entwicklungen die Ideen des RAND-Papiers vom Januar ausgehebelt? Ein Kommentar von Thomas Röper. In diesem Artikel werde ich ausnahmsweise mal weitgehend auf die Vorgeschichte verzichten, die ich meinen Artikeln normalerweise voranstelle. Ich schreibe diese Vorgeschichte normalerweise, um die aktuellen Entwicklungen Lesern, die mit einem Thema nicht vertraut sind, verständlich zu machen und die Gesamtzusammenhänge aufzuzeigen. Hier mache ich eine Ausnahme, dies ist also quasi ein Artikel für die Stammleser des Anti-Spiegel. Für weitere Informationen zum Verständnis verweise ich auf meinen letzten Artikel über das RAND-Papier. Die Kernaussagen des RAND-Papiers Das RAND-Papier, das ich hier seit Monaten thematisiere, wurde im Januar

Details zu Probleme bei der Umsetzung des RAND-Papiers | Von Thomas Röper