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Borrell warnt vor einem Verbot des Exports von Medikamenten nach Russland
EU-Chefdiplomat Borrell hat in einem Blog-Eintrag unverhohlen mit Sanktionen auf Medikamentenexporte nach Russland gedroht. Das ist nicht neu, siehe Irak oder Venezuela, aber es zeigt, was die „westlichen Werte“ in Wirklichkeit sind.
EU-Chefdiplomat Borrell hat einen recht wirren Blogpost mit der Überschrift „Ja, die Sanktionen gegen Russland wirken“ veröffentlicht. Schon die Überschrift zeigt, dass es sich dabei eher um das berühmte Pfeifen im Walde handelt, denn würden die Russland-Sanktionen wirklich wirken, bräuchte es eine solche Überschrift nicht.
Die Begründungen, die Borrell für seine in der Überschrift aufgestellte Behauptung anführt, sind ziemlich wirr. Als Beleg dafür, dass die Russland-Sanktionen der EU angeblich wirken, zeigt Borrell Schaubilder, die zeigen, wie sehr der Handel zwischen der EU und Russland seit 2022 zusammengebrochen ist.
Das ist zweifellos wahr, nur konnte Russland für seine Exporte neue Märkte erschließen, die Importe aus der EU fast vollständig ersetzen und hat ein Wirtschaftswachstum, das so groß ist, dass Russland Deutschland 2022 von Platz fünf der weltweiten Volkswirtschaften verdrängt hat. Der Handel zwischen der EU und Russland ist tatsächlich fast zusammengebrochen, nur leidet darunter die EU und nicht Russland, siehe zum Beispiel die explodierten Energiepreise und die daraus resultierende Inflation.
Der Westen gegen die Schwächsten
Ein Satz in dem schon zitierten Blogpost von Borrell zeigt, wie der moralische Kompass von Europas Chefgärtner eingestellt ist: „Bisher sind bisher Produkte, die in erster Linie für den privaten Verbrauch bestimmt sind, wie Arzneimittel, Lebensmittel, medizinische Geräte und einige bestimmte landwirtschaftliche Maschinen, noch von den EU-Handelsbeschränkungen ausgenommen.“ Das ist die ziemlich unverhohlene Drohung Borrells, dass die EU über die Sanktionierung von diesen Produkten, also Medikamenten etc., nachdenkt. Wie ist es mit den angeblichen „westlichen Werten“ vereinbar, kranken Menschen die Medikamente zu verweigern?
Diese Verhalten des „Werte-Westens“ ist keineswegs neu, der Westen hat den Export von Medikamenten früher in den Irak und heute beispielsweise nach Syrien und Venezuela verboten. Im Irak sind dadurch – nach offiziellen Angaben der USA – in den 1990er Jahren eine halbe Million Kinder gestorben. Das Video zeigt, wie die damalige US-Außenministerin Albright das kommentiert hat – und die heutige Führungsriege in Brüssel würde es anscheinend auch heute so kommentieren. „500.000 Kinder starben. Ist es das Wert?“ -„Ja“
Die russische Reaktion
Natürlich hat Russland das nicht unkommentiert stehen lassen. Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, wurde auf ihrer regulären Pressekonferenz danach gefragt und ich habe die Frage und die Antwort übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Frage: Wie würden Sie die Aussage des „Chefs der EU-Diplomatie“, Herrn Borrell, in seinem Blog über die Bewertung der Wirksamkeit von Sanktionen gegen Russland kommentieren?
Sacharowa: In diesem Fall stimme ich mit Herrn Borrell absolut überein. Diese anti-russischen Sanktionen wirken in erster Linie gegen die EU. Ich möchte ihm eine klärende Frage stellen: War das das ursprüngliche Ziel Brüssels oder hat es sich einfach so ergeben? Wir sind heute schon mehrfach auf dieses Thema zurückgekommen. Ich könnte noch mehr dazu sagen, aber ich habe Ihnen schon genug Fakten genannt, auch über Unternehmen der EU, die durch eben diese „anti-russischen“ Sanktionen enorme Verluste erlitten haben.
Wir sehen alle diese pseudo-analytischen Veröffentlichungen von Borrell wirklich. Ich bin sicher, dass er sie nicht selbst schreibt, sondern das andere für ihn schreiben. Ich bin mir nicht sicher, ob er sie liest, bevor sie veröffentlicht werden, wahrscheinlich schaut er irgendwie drauf. Ich spreche ihn nicht von der Verantwortung frei, aber es ist offensichtlich, dass er nicht derjenige ist, der das schreibt. Diesmal versucht er, sich selbst oder andere glauben zu machen, dass die Sanktionen gegen unser Land angeblich gegen uns und nur gegen uns wirken. Aber diese Selbstinszenierung ist sinn- und nutzlos.
Die wirtschaftlichen Berechnungen, die europäische Beamte für Borrell angestellt haben, sind ein Versuch westlicher Desinformanten, bei unbedarften – nur bei unbedarften – Lesern die Illusion von Russlands Schwäche zu erzeugen. Die abschließende These in dieser Kolumne über die angeblich endgültige wirtschaftliche Isolation unseres Landes hält keiner Überprüfung stand. Insbesondere vor dem Hintergrund des bedeutenden BRICS-Gipfels, der gerade in Südafrika stattfand, der Vereinigung, die das Entstehen einer neuen, demokratischeren und gerechteren Weltordnung symbolisiert.
Wenn die über Isolation sprechen wollen, können wir auch da mitreden. Das war eine Selbstisolation der EU von Russland, es war die Selbstisolation des Westens von Russland. Die haben, als Minderheit in der Welt, einen „roten Kreis“ um sich herum gezogen und sich einen „schönen Garten“ genannt, das hat er doch gesagt. Alle anderen wurden als „Dschungel“ bezeichnet. So leben sie eben. Das kann man nicht die Isolation unseres Landes nennen, nennen Sie es Selbstisolation. Es wäre auch richtig, klarzustellen, dass das keine freiwillige Isolation der EU war. Es war eine mehrstufige Selbstisolierung unter dem Druck der USA.
Erinnern Sie sich an Joe Biden, der damals noch Vizepräsident der USA war, wie er die EU unter Druck gesetzt hat, damit sie anti-russische Sanktionen verabschiedete. Die USA haben diese Sanktionen nicht verabschiedet, aber die EU hat es unter dem Druck von US-Vizepräsident Biden getan. Dann ging das Ganze auf einem neuen Niveau weiter. Und das führte zu der Abwanderung rein europäischer Unternehmen aus dem Gebiet der EU-Länder auf den amerikanischen Kontinent, zu ihrer Neugründung dort, sowie zu kolossalen Verlusten von Unternehmen der EU in verschiedenen Bereichen, wie wir bereits erwähnt haben, und zu vielen anderen Folgen.
Indem sie sich von Russland, seinen Energieträgern, seiner Wirtschaft und seinen Möglichkeiten isoliert haben, haben sie ihre Wettbewerbsfähigkeit auf den globalen Märkten
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Borrell droht mit einem Exportverbot für Medikamente nach Russland
„EU-Chefdiplomat“ Borrell hat in einem Blog-Eintrag unverhohlen mit Sanktionen auf Medikamentenexporte nach Russland gedroht. Das ist nicht neu, siehe Irak oder Venezuela, aber es zeigt, was die „westlichen Werte“ in Wirklichkeit sind.EU-Chefdiplomat Borrell hat einen recht wirren Blogpost mit der Überschrift „Ja, die Sanktionen gegen Russland wirken“ veröffentlicht. Schon die Überschrift zeigt, dass es sich dabei eher um das berühmte Pfeifen im Walde handelt, denn würden die Russland-Sanktionen wirklich wirken, bräuchte es eine solche Überschrift nicht.Die Begründungen, die Borrell für seine in der Überschrift aufgestellte Behauptung anführt, sind ziemlich wirr. Als Beleg dafür, dass die Russland-Sanktionen der EU angeblich wirken, zeigt Borrell Schaubilder, die zeigen, wie sehr der Handel zwischen der EU und Russland seit 2022 zusammengebrochen ist.Das ist zweifellos
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