Borrell warnt vor einem Verbot des Medikamentenexports nach Russland

EU-Chefdiplomat Borrell hat in einem Blog-Eintrag unverhohlen mit Sanktionen auf Medikamentenexporte nach Russland gedroht. Dies ist keine neue Taktik, wie wir es bereits im Fall des Irak oder Venezuelas gesehen haben, aber es verdeutlicht, was die „westlichen Werte“ tatsächlich bedeuten.

In seinem verwirrenden Blogpost mit dem Titel „Ja, die Sanktionen gegen Russland wirken“ behauptet Borrell, dass die Sanktionen gegen Russland tatsächlich Wirkung zeigen. Doch allein die Tatsache, dass er eine solche Überschrift wählt, zeigt, dass dies eher ein verzweifelter Versuch ist, die Situation schönzureden. Wenn die Sanktionen wirklich wirken würden, bräuchte es keine solche Überschrift.

Die von Borrell angeführten Gründe für seine Behauptung sind ziemlich wirr. Als Beweis dafür, dass die EU-Sanktionen gegen Russland angeblich wirken, zeigt er Diagramme, die den starken Rückgang des Handels zwischen der EU und Russland seit 2022 zeigen. Das ist zweifellos wahr, aber Russland hat neue Märkte erschlossen, um seine Exporte zu ersetzen, und verzeichnet ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum. Der Handel zwischen der EU und Russland ist tatsächlich fast zum Erliegen gekommen, aber darunter leidet die EU und nicht Russland, wie beispielsweise die explodierenden Energiepreise und die daraus resultierende Inflation zeigen.

Der Westen gegen die Schwächsten

Ein Satz in Borrells Blogpost zeigt, wie der moralische Kompass Europas eingestellt ist: „Bisher sind bisher Produkte, die in erster Linie für den privaten Verbrauch bestimmt sind, wie Arzneimittel, Lebensmittel, medizinische Geräte und einige bestimmte landwirtschaftliche Maschinen, noch von den EU-Handelsbeschränkungen ausgenommen.“ Dies ist eine unverhohlene Drohung, dass die EU darüber nachdenkt, diese Produkte, einschließlich Medikamenten, zu sanktionieren. Wie passt das zu den angeblichen „westlichen Werten“, kranken Menschen den Zugang zu Medikamenten zu verweigern?

Dieses Verhalten des „Werte-Westens“ ist keineswegs neu. Der Westen hat den Export von Medikamenten in der Vergangenheit bereits in den Irak und heute beispielsweise nach Syrien und Venezuela verboten. Im Irak sind dadurch nach offiziellen Angaben der USA in den 1990er Jahren eine halbe Million Kinder gestorben. Dieses Video zeigt, wie die damalige US-Außenministerin Albright dies kommentiert hat – und die heutige Führungsriege in Brüssel würde es anscheinend genauso kommentieren

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Borrell droht mit einem Exportverbot für Medikamente nach Russland

„EU-Chefdiplomat“ Borrell hat in einem Blog-Eintrag unverhohlen mit Sanktionen auf Medikamentenexporte nach Russland gedroht. Das ist nicht neu, siehe Irak oder Venezuela, aber es zeigt, was die „westlichen Werte“ in Wirklichkeit sind.EU-Chefdiplomat Borrell hat einen recht wirren Blogpost mit der Überschrift „Ja, die Sanktionen gegen Russland wirken“ veröffentlicht. Schon die Überschrift zeigt, dass es sich dabei eher um das berühmte Pfeifen im Walde handelt, denn würden die Russland-Sanktionen wirklich wirken, bräuchte es eine solche Überschrift nicht.Die Begründungen, die Borrell für seine in der Überschrift aufgestellte Behauptung anführt, sind ziemlich wirr. Als Beleg dafür, dass die Russland-Sanktionen der EU angeblich wirken, zeigt Borrell Schaubilder, die zeigen, wie sehr der Handel zwischen der EU und Russland seit 2022 zusammengebrochen ist.Das ist zweifellos

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