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USA erlauben Rüstungsgüter für Taiwan
US genehmigt erstmals militärische Hilfe für Taiwan
Erstmals im Rahmen eines Finanzierungsprogramms für souveräne Staaten hat die Regierung Biden den Transfer von US-Militärausrüstung im Wert von 80 Millionen Dollar nach Taiwan genehmigt. Das Foreign Military Financing (FMF)-Programm des US-Außenministeriums soll Taiwans Selbstverteidigungsfähigkeiten stärken und umfasst auch maritime Sicherheit und Gefahrenabwehr im Seeverkehr. Der Verkauf könnte Luft- und Küstenverteidigungssysteme, ballistische Raketenabwehr, Cyberabwehr, Drohnen, militärische Ausbildung, individuelle Schutzausrüstung für Soldaten und Munition beinhalten.
USA befugt, jährlich bis zu zwei Milliarden Dollar für militärische Zuschüsse an Taiwan auszugeben
Gemäß dem Taiwan Enhanced Resilience Act, der im vergangenen Jahr verabschiedet wurde, ist die US-Regierung berechtigt, von 2023 bis 2027 jährlich bis zu zwei Milliarden Dollar für militärische Zuschüsse an Taiwan auszugeben. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, Michael McCaul, begrüßte die Genehmigung und betonte ihre Bedeutung für die regionale Sicherheit und die Abschreckung gegenüber China.
China fordert Stopp der militärischen Beziehungen zu Taiwan
China ist nicht erfreut über den Transfer und hat die USA aufgefordert, den Ausbau der militärischen Beziehungen zu Taiwan einzustellen. Das chinesische Verteidigungsministerium erklärte, dass das chinesische Militär alle notwendigen Maßnahmen ergreifen werde, um entschlossen dagegen vorzugehen.
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USA genehmigen Militärausrüstung für Taiwan
Zum ersten mal findet ein solcher Transfer nach Taiwan im Rahmen eines Finanzierungsprogramms statt, das normalerweise für souveräne Staaten vorgesehen ist. Veröffentlicht am 1. September 2023 von KD. Die Regierung Biden hat den Transfer von US-Militärausrüstung im Wert von 80 Millionen Dollar nach Taiwan genehmigt, wie CNN mitteilt. Dies ist der erste derartige Transfer im Rahmen des Foreign Military Financing (FMF)-Programms des US-Aussenministeriums, das normalerweise souveränen Staaten vorbehalten ist. Mit diesen Mitteln sollen Taiwans Selbstverteidigungsfähigkeiten gestärkt werden. Dies schliesst laut CNN auch «das Bewusstseins für maritime Sicherheit und die Fähigkeit zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr» mit ein. Dem Schreiben an den Kongress zufolge könnte der Verkauf auch Luft- und Küstenverteidigungssysteme, ballistische Raketenabwehr, Cyberabwehr, Drohnen, militärische Ausbildung, individuelle Schutzausrüstung für Soldaten und Munition umfassen.
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