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USA erlauben Waffenlieferungen nach Taiwan
US genehmigt erstmals militärische Hilfe für Taiwan
Erstmals im Rahmen eines Finanzierungsprogramms, das normalerweise für souveräne Staaten vorgesehen ist, hat die Regierung Biden den Transfer von US-Militärausrüstung im Wert von 80 Millionen Dollar nach Taiwan genehmigt. Das Foreign Military Financing (FMF)-Programm des US-Außenministeriums, das normalerweise souveränen Staaten vorbehalten ist, wird genutzt, um Taiwans Selbstverteidigungsfähigkeiten zu stärken, einschließlich der maritimen Sicherheit und der Fähigkeit zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr. Der Verkauf könnte auch Luft- und Küstenverteidigungssysteme, ballistische Raketenabwehr, Cyberabwehr, Drohnen, militärische Ausbildung, individuelle Schutzausrüstung für Soldaten und Munition umfassen.
Bedrohung für regionale Sicherheit
Die Genehmigung des Transfers wurde vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, Michael McCaul, begrüßt. Er betonte die Bedeutung für die regionale Sicherheit und die Abschreckung der USA gegenüber einer „zunehmend aggressiven Kommunistischen Partei Chinas“. China hat die USA aufgefordert, den Ausbau der militärischen Beziehungen zu Taiwan einzustellen und droht mit „notwendigen Maßnahmen“, um dagegen vorzugehen.
US-Regierung befugt, jährlich bis zu zwei Milliarden Dollar für militärische Zuschüsse an Taiwan auszugeben
Gemäß dem im letzten Jahr verabschiedeten Taiwan Enhanced Resilience Act ist die US-Regierung befugt, von 2023 bis 2027 jährlich bis zu zwei Milliarden Dollar für militärische Zuschüsse an die Insel auszugeben. Dieser Schritt wird von China kritisiert, das die USA auffordert, den Ausbau der militärischen Beziehungen zu Taiwan einzustellen.
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USA genehmigen Militärausrüstung für Taiwan
Zum ersten mal findet ein solcher Transfer nach Taiwan im Rahmen eines Finanzierungsprogramms statt, das normalerweise für souveräne Staaten vorgesehen ist. Veröffentlicht am 1. September 2023 von KD. Die Regierung Biden hat den Transfer von US-Militärausrüstung im Wert von 80 Millionen Dollar nach Taiwan genehmigt, wie CNN mitteilt. Dies ist der erste derartige Transfer im Rahmen des Foreign Military Financing (FMF)-Programms des US-Aussenministeriums, das normalerweise souveränen Staaten vorbehalten ist. Mit diesen Mitteln sollen Taiwans Selbstverteidigungsfähigkeiten gestärkt werden. Dies schliesst laut CNN auch «das Bewusstseins für maritime Sicherheit und die Fähigkeit zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr» mit ein. Dem Schreiben an den Kongress zufolge könnte der Verkauf auch Luft- und Küstenverteidigungssysteme, ballistische Raketenabwehr, Cyberabwehr, Drohnen, militärische Ausbildung, individuelle Schutzausrüstung für Soldaten und Munition umfassen.
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