Die Fortsetzung der Warnhinweis-Orgie: Jetzt wird auch "Familie Heinz Becker" als rassistisch bezeichnet
Reflexionen nach der Bundesfeier von Pro Schweiz in Matten bei Interlaken: Wes‘ Brot ich esse
Bald auch in Ihrer Stadt verfügbar: „Öffentlich finanzierte Schandpfähle
Mit Steuergeldern finanziert, gibt es in Berlin ein Denunziations-Portal mit 230 Anlaufstellen, das weitgehend unbemerkt von den Medien ist. Die Ampel-Regierung plant, dieses Portal in immer mehr Orten einzuführen, was zu einem Klima der Angst und Verdächtigung führt. Die Schweiz hat Empörung über das „Berliner Register“ geäußert, da es in Deutschland leicht ist, jemanden zu denunzieren, ohne dass objektive Kriterien vorhanden sind. Das „Berliner Register“ hat eine Vorreiterrolle und jeder Bezirk der Hauptstadt hat seine eigene Meldestelle.
Die Betreiber des Registers werben dafür, dass jeder das Register im eigenen Umfeld bekannt machen soll. Auf der Website steht, dass Vorfälle gemeldet werden können, die Aktivitäten der extremen Rechten, rassistische Vorfälle im Alltag und Diskriminierung betreffen. Das Projekt wird aus der Staatskasse finanziert, was bedeutet, dass die Menschen mit ihren Steuern dafür bezahlen, dass sie denunziert werden können. Das Register erhält Fördermittel des Berliner Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ und auch aus anderen Quellen.
Gemeldet werden dürfen nur Vorfälle, die in die Ideologie von Rot-Grün passen, wie rassistische, antisemitische, LGBTIQ*-feindliche, antiziganistische, extrem rechte, sozialchauvinistische, behindertenfeindliche oder antifeministische Vorfälle. Linksextremismus und Rassismus gegen Weiße sind nicht meldefähig. Das Berliner Register hat sogar in seiner Frühphase Namen der Angeprangerten veröffentlicht, wie den der Biologin Marie-Luise Vollbrecht, die für ihre Aussage, dass es nur zwei Geschlechter gibt, denunziert wurde. Kritik wird von den Machern des Registers mit den üblichen Stereotypen abgetan
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Demnächst auch in Ihrer Stadt: „Staatlich finanzierte Pranger“
Mit Steuergeldern finanziert, läuft in Berlin, weitgehend unbemerkt von den Medien, ein Denunziations-Portal mit sage und schreibe 230 Anlaufstellen. Wovon Stasi-Chef Erich Mielke nur träumen konnte, ist real – und soll nach dem Willen der Ampel in immer mehr Orten kommen: Jedermann kann rund um die Uhr jeden denunzieren, mit ganz niedriger Hemmschwelle, und auf diese Weise wird ein Klima der Angst und Verdächtigung geschaffen. Wie es typisch ist für unfreie, totalitäre Systeme – und wie es in einer freiheitlichen Demokratie völlig tabu sein sollte. Empörung über das „Berliner Register“ kommt dann auch aus einem Land, in dem ein entsprechendes politisches System noch erhalten ist: der Schweiz. Die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) hat jetzt ein Schlaglicht geworfen auf ein seit
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