Hausbesitzern mit einer zu niedrigen Energieeffizienzklasse droht Gefängnis

Die Klima-Alarmisten setzen ihre Pläne konsequent um. Hausbesitzer, die gegen die Vorschriften zur Reduzierung ihres Energieverbrauchs verstoßen, müssen mit Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr und Geldstrafen rechnen. Im Namen des Netto-Null-CO2-Ziels werden nach und nach unsere persönlichen Freiheiten ausgehöhlt und abgeschafft. Die britische Regierung plant, neue Straftatbestände einzuführen und zivilrechtliche Strafen zu erhöhen, um die Netto-Null-Ziele zu erreichen. Laut einem Bericht des britischen The Telegraph könnten Personen, die gegen die Vorschriften zur Reduzierung ihres Energieverbrauchs verstoßen, mit Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr und Geldstrafen von bis zu 15.000 Pfund belegt werden. Die Hinterbänkler der Tory-Partei lehnen diese Pläne jedoch ab, da sie befürchten, dass sie zu einer Kriminalisierung von Hausbesitzern, Vermietern und Unternehmen führen würden.

Die Vorschläge sind Teil des umstrittenen Energiegesetzes der Regierung, das dem Unterhaus vorgelegt werden soll, wenn die Abgeordneten aus der Sommerpause zurückkehren. Der Gesetzesentwurf sieht die Schaffung von Straftatbeständen für die Nichteinhaltung von Anforderungen vor, die im Rahmen von Vorschriften zur Gesamtenergieeffizienz auferlegt werden. Auch die Bereitstellung falscher Informationen über Energieeffizienz oder die Behinderung einer Vollzugsbehörde könnten strafrechtlich verfolgt werden. Der Gesetzentwurf soll die bisher auf EU-Recht basierenden Vorschriften für Energieausweise (EPCs) ersetzen und verschärfen. Die Regierung betont, dass sie nicht beabsichtigt, neue Straftatbestände einzuführen, sondern sicherstellen möchte, dass Vermieter, Unternehmen und Mieter die Informationen erhalten, die sie benötigen, um ihre eigenen Entscheidungen zur Energieeffizienz ihrer Gebäude zu treffen.

Tory-Abgeordnete haben Bedenken geäußert, dass die Minister im Rahmen der Aktualisierung des Gesetzes neue Straftatbestände mit begrenzter parlamentarischer Kontrolle schaffen könnten. Ein Änderungsantrag wurde eingereicht, um die unbefristeten und unbegrenzten Befugnisse aus dem Gesetz zu streichen. Die vorgeschlagene Verwendung von Rechtsinstrumenten zur Schaffung neuer Straftatbestände wird als inakzeptabel angesehen und bedarf einer strengen verfassungsrechtlichen Prüfung. Es bleibt abzuwarten, ob das Unterhaus diesen Änderungsantrag billigen wird.

Die EU könnte sich von den Plänen der britischen Regierung inspirieren lassen und ähnliche Maßnahmen ergreifen. In der Vergangenheit haben europäische Politiker und insbesondere EU-Bürokraten solche Initiativen gerne aufgegriffen. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass die EU-Kommission bald ein entsprechendes Gesetz oder Vorschriften zur Enteignung von Haus- und Wohnungsbesitzern einführen wird. Die EU-Kommission hat bereits indirekt Maßnahmen zur Enteignung von Hausbesitzern eingeleitet. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird.

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1. Klima-Alarmisten setzen auf drastische Strafen für Energieverbrauchsverstöße
2. Britische Regierung plant neue Straftatbestände zur Erreichung der Netto-Null-Ziele
3. Kritik an den Plänen: Tory-Partei fürchtet Kriminalisierung von Hausbesitzern und Unternehmen

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Besitzern von Häusern mit zu schlechter Energieklasse droht Gefängnis

Die Klima-Alarmisten machen Ernst. Hausbesitzer, die gegen die Vorschriften zur Senkung ihres Energieverbrauchs verstoßen, müssen mit bis zu einem Jahr Gefängnis und Geldstrafen rechnen. Nach und nach werden unsere persönlichen Freiheiten im Zuge des verrückten Strebens nach Netto-Null-CO2 ausgehöhlt und abgeschafft. Die Minister der britischen Regierung wollen sich die Befugnis erteilen, neue Straftatbestände zu schaffen und die zivilrechtlichen Strafen zu erhöhen, um die Netto-Null-Ziele zu erreichen. Die Vorschläge sehen vor, dass Personen, die gegen die Vorschriften zur Senkung ihres Energieverbrauchs verstoßen, mit bis zu einem Jahr Gefängnis und Geldstrafen von bis zu 15.000 Pfund rechnen müssen. Das berichtet der britische The Telegraph. Allerdings werden sich dem Bericht zufolge die Hinterbänkler der Tory-Partei gegen die Pläne auflehnen, da sie befürchten, dass

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