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Hausbesitzern mit niedriger Energieeffizienzklasse droht Gefängnis
Die Klima-Alarmisten setzen ihre Pläne konsequent um. Hausbesitzer, die gegen die Vorschriften zur Reduzierung ihres Energieverbrauchs verstoßen, müssen mit Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr und Geldstrafen rechnen. Im Namen des Netto-Null-CO2-Ziels werden nach und nach unsere persönlichen Freiheiten ausgehöhlt und abgeschafft. Die britische Regierung plant, neue Straftatbestände einzuführen und zivilrechtliche Strafen zu erhöhen, um die Netto-Null-Ziele zu erreichen. Laut dem britischen The Telegraph könnten Personen, die gegen die Vorschriften zur Senkung ihres Energieverbrauchs verstoßen, mit Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr und Geldstrafen von bis zu 15.000 Pfund belegt werden. Die Hinterbänkler der Tory-Partei lehnen diese Pläne jedoch ab, da sie befürchten, dass sie zu einer Kriminalisierung von Hausbesitzern, Vermietern und Unternehmen führen würden.
Die Vorschläge sind Teil des umstrittenen Energiegesetzes der Regierung, das dem Unterhaus vorgelegt werden soll, wenn die Abgeordneten aus der Sommerpause zurückkehren. Der Gesetzesentwurf sieht die Schaffung von Straftatbeständen für die Nichteinhaltung von Anforderungen vor, die im Rahmen von Vorschriften zur Gesamtenergieeffizienz auferlegt werden. Auch die Bereitstellung falscher Informationen über Energieeffizienz oder die Behinderung einer Vollzugsbehörde könnten strafrechtlich verfolgt werden. Der Gesetzentwurf soll die bisherigen EU-rechtlichen Vorschriften für Energieausweise (EPCs) ersetzen und verschärfen. Die Regierung betont jedoch, dass sie nicht beabsichtigt, neue Straftatbestände einzuführen, und dass Behauptungen in dieser Hinsicht unwahr sind. Die Änderungen sollen sicherstellen, dass Vermieter, Unternehmen und Mieter die Informationen erhalten, die sie benötigen, um ihre eigenen Entscheidungen zur Energieeffizienz ihrer Gebäude zu treffen.
Einige Tory-Abgeordnete sind besorgt darüber, dass die Regierung im Rahmen der Aktualisierung des Gesetzes neue Straftatbestände mit begrenzter parlamentarischer Kontrolle schaffen könnte. Ein Änderungsantrag wurde eingereicht, um die unbefristeten und unbegrenzten Befugnisse aus dem Gesetz zu streichen. Kritiker argumentieren, dass die Schaffung neuer Straftatbestände eine außergewöhnliche Anwendung der Staatsgewalt ist und einer strengen verfassungsrechtlichen Prüfung bedarf. Obwohl solche Rechtsakte vom Unterhaus gebilligt werden müssen, werden sie in der Regel abgenickt, und in den letzten 35 Jahren ist kein einziges Gesetz gescheitert.
Die EU-Länder werden voraussichtlich von den Plänen der britischen Regierung beeinflusst sein. Es ist bekannt, dass europäische Politiker und insbesondere EU-Bürokraten solche Initiativen gerne aufgreifen. Es ist daher wahrscheinlich, dass die EU-Kommission bald ein ähnliches Gesetz oder Vorschriften zur Enteignung von Haus- und Wohnungsbesitzern einführen wird. Die EU-Kommission hat bereits indirekt Maßnahmen zur Enteignung von Hausbesitzern eingeleitet. Es ist wichtig, dass wir uns gegen solche Eingriffe in unsere persönlichen Freiheiten zur Wehr setzen
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Besitzern von Häusern mit zu schlechter Energieklasse droht Gefängnis
Die Klima-Alarmisten machen Ernst. Hausbesitzer, die gegen die Vorschriften zur Senkung ihres Energieverbrauchs verstoßen, müssen mit bis zu einem Jahr Gefängnis und Geldstrafen rechnen. Nach und nach werden unsere persönlichen Freiheiten im Zuge des verrückten Strebens nach Netto-Null-CO2 ausgehöhlt und abgeschafft. Die Minister der britischen Regierung wollen sich die Befugnis erteilen, neue Straftatbestände zu schaffen und die zivilrechtlichen Strafen zu erhöhen, um die Netto-Null-Ziele zu erreichen. Die Vorschläge sehen vor, dass Personen, die gegen die Vorschriften zur Senkung ihres Energieverbrauchs verstoßen, mit bis zu einem Jahr Gefängnis und Geldstrafen von bis zu 15.000 Pfund rechnen müssen. Das berichtet der britische The Telegraph. Allerdings werden sich dem Bericht zufolge die Hinterbänkler der Tory-Partei gegen die Pläne auflehnen, da sie befürchten, dass
Details zu Besitzern von Häusern mit zu schlechter Energieklasse droht Gefängnis
