Werden die EU-Länder ukrainische Flüchtlinge ausliefern

Ukrainische Offensive: Tausende Männer verheizt

In der ukrainischen Offensive werden tausende Männer geopfert, da dem Regime in Kiew immer schneller die Soldaten ausgehen. Die Ukraine plant nun, die EU aufzufordern, geflohene Ukrainer auszuliefern. Trotz massiver NATO-Unterstützung blieb die dreimonatige Offensive erfolglos. Im Süden gab es minimale Erfolge, jedoch Gebietsverluste in den Gegenden von Avdejevka und Kupjansk. Laut Schätzungen des russischen Verteidigungsministeriums hat die Ukraine in den ersten beiden Monaten der Kämpfe mindestens 43.000 Soldaten verloren. Jan Gagin, Berater des Vorsitzenden der Volksrepublik Donezk, sprach von 70.000 gefallenen Ukrainern seit Beginn der Offensive im Juni.

Erhöhter Mobilisierungsdruck und Widerstand gegen Rekrutierung

Aufgrund dieser Verluste erhöht das nationalistische Regime in Kiew den Druck zur Mobilisierung. Männer werden in überfallsartigen Razzien in die Armee verschleppt. Zusätzlich wurden im August alle regionalen Rekrutierungsbeauftragten des Landes entlassen, nachdem Korruptionsskandale aufgedeckt wurden. Es wurden Strafverfahren gegen mehr als hundert Wehrpflichtige eingeleitet, die beschuldigt werden, betrügerische medizinische Befreiungen vom Militärdienst bezahlt zu haben. Es gibt jedoch Widerstand gegen die Rekrutierung, wie verschiedene Social-Media-Gruppen mit bis zu 100.000 Mitgliedern zeigen, die Wege zur Vermeidung der Wehrpflicht diskutieren. Laut offiziellen Zahlen wurden fast 20.000 Männer beim Versuch erwischt, aus dem Land zu fliehen.

Auslieferung geflohener Ukrainer und die Entscheidungen der EU

Dawyd Arachamija, Fraktionsvorsitzender der Partei „Diener des Volkes“ und enger Vertrauter von Präsident Wolodymyr Selenskyj, fordert, dass ukrainische Männer im wehrfähigen Alter, die während der Mobilisierung aus dem Land geflohen sind, zwangsweise in die Ukraine zurückgeschickt werden sollten, um vor Gericht gestellt zu werden. Die Ukraine entwickelt derzeit ihre „internationalen Rechtshilfe“-Mechanismen, um Auslieferungsersuchen für solche Personen in fast jedem Land der Welt außer Russland stellen zu können. Die Auslieferungsabkommen werden die EU und ihre Mitgliedsstaaten vor schwere Entscheidungen stellen, da der Schutz von Geflüchteten und die militärische Unterstützung der Ukraine beide wichtige Themen sind.

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Werden EU-Länder geflüchtete Ukrainer ausliefern?

In der ukrainischen Offensive werden zahntausende Männer verheizt. Dem Regime in Kiew gehen immer schneller die Soldaten aus. Es will nun die EU auffordern, geflohene Ukrainer auszuliefern. Trotz massiver NATO-Unterstützung ist die dreimonatige ukrainische Offensive erfolglos geblieben. Minimalen Erfolgen im Süden stehen Gebietsverluste in den Gegenden von Avdejevka sowie Kupjansk gegenüber. Nach Schätzungen des russischen Verteidigungsministeriums von Anfang August verlor die Ukraine in den ersten beiden Monaten der Kämpfe mindestens 43.000 Soldaten (siehe auch unseren Text Ukrainische Verluste und Demografie). Jan Gagin, Berater des Vorsitzenden der Volksrepublik Donezk, sprach nun Anfang September von 70.000 gefallenen Ukrainern allein seit Beginn der Offensive Anfang Juni. Angesichts dieser Verluste erhöht das nationalistische Regime in Kiew den Mobilisierungsdruck. Das passiert einerseits im Land selbst

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