Die Demokratiebewegung wird standhaft bleiben! | Von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz

Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz. Die Situation erinnert an Anfang 2020: Die ersten Länder führen Maßnahmen gegen das Coronavirus ein, der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Ghebreyesus, spricht von „steigenden Infektionszahlen“ und die großen Medienunternehmen sagen: „Kein Grund zur Panik“. Werden sie es wagen, die Lüge über das Coronavirus erneut zu verbreiten? Es steht außer Frage: Sollte das Coronaregime erneut eingeführt werden, werden sofort Millionen Deutsche auf die Straße gehen. Schon jetzt verabreden sich Demokraten zu festen Uhrzeiten auf den Plätzen ihrer Städte und bereiten sich darauf vor, Alternativen aufzubauen, falls das Internet wie zuletzt in Frankreich abgeschaltet wird. Die Bürger werden den Verfassungsbruch und das Kriegsregime gegen das eigene Volk nicht erneut hinnehmen. Da es keine Aufarbeitung gegeben hat, hat sich ein unbeugsamer Zorn angestaut, der sich sofort gegen den autoritären Terror entladen wird. Die Deutschen haben schmerzhaft gelernt: Keine Partei, kein Jurist und keine YouTube-Show wird sie retten. Sie werden es selbst tun. Seit dem 28. März 2020 organisiert sich die Demokratiebewegung dezentral. Es macht keinen Sinn, einzelne Köpfe wegzusperren, wie zum Beispiel die Macher dieser Zeitung. Jede Verhaftung wird den Zorn nur verstärken. Unsere Machthaber wissen, dass dies keine leere Drohung ist, sondern eine nüchterne Feststellung. Statt weiterhin Kontrolle, Terror und Krieg einzusetzen, um ihre bröckelnde Position in der Welt zu stabilisieren, sollten unsere Machthaber einfach die Wahrheit sagen: Der US-Finanzmarktkapitalismus ist pleite, nichts geht mehr. Das wäre nicht einmal schlimm. Das Volk und die Demokratiebewegung sind nicht barbarisch, auch wenn sie so dargestellt werden. Die Ziele der neuen Friedens- und Demokratiebewegung sind von Anfang an klar, zivilisiert und umsetzbar: Einhaltung der Menschenrechte, der Verfassung und des Nürnberger Kodex, Erneuerung der Verfassung auf der Grundlage des Grundgesetzes mit Wirtschafts- und Sozialcharta sowie Volksentscheide über alle grundlegenden Fragen. Selbst die Todesstrafe bleibt laut Umfragen innerhalb der Demokratiebewegung abgeschafft. Was gibt es also zu befürchten, außer dem Verlust von Privilegien und Machtpositionen? Gebt einfach auf! Untersuchungsausschuss als Farce Am 1. September 2023 fand im brandenburgischen Landtag die siebte Sitzung des parlamentarischen Corona-Untersuchungsausschusses statt. Die Zeugen waren brisant. Vorgeladen waren: Lothar Wieler, der mittlerweile ehemalige Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), und Brigitte Keller-Stanislawski, Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI). Der brandenburgische Untersuchungsausschuss wurde auf Betreiben der AfD-Fraktion im Landtag eingerichtet und ist der einzige seiner Art in ganz Deutschland. Der Bundestag hatte sich dezidiert gegen einen deutschlandweiten Untersuchungsausschuss ausgesprochen, dennoch wurden im brandenburgischen Landtag nur Fragen zugelassen, die für die Vorsitzenden der Sitzung einen einhundertprozentigen Brandenburg-Bezug hatten. Dies ermöglichte Willkür, und ein Großteil der kritischen Fragen an die Coronafunktionäre wurde unter diesem Vorwand nicht zugelassen. Mindestens erstaunlich war auch, dass sowohl Lothar Wieler als auch Brigitte Keller-Stanislawski nur bedingt aussagefähig waren. Ein Behörden

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Die Demokratiebewegung wird nicht weichen! | Von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz

Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz. Das Szenario erinnert an Anfang 2020: Die ersten Länder führen Coronamaßnahmen ein, der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Ghebreyesus, spricht von »steigenden Infektionszahlen« und die großen Medienbetriebe sagen: »Kein Grund zur Panik.« Werden sie es wagen, die Coronalüge erneut zu starten? Es steht vollkommen außer Frage: Sollte das Coronaregime erneut ausgepackt werden, gehen umgehend Millionen Deutsche auf die Straße. Schon jetzt verabreden sich Demokraten zu festen Uhrzeiten auf den Plätzen ihrer Städte und bauen Alternativen auf, sollte das Internet, wie zuletzt in Frankreich, abgeschaltet werden. Ein weiteres Mal werden sich die Bürger den Verfassungsbruch und das Kriegsregime gegen das eigene Volk nicht gefallen lassen. Da eine Aufarbeitung nicht stattfand, hat sich ein

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