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Demokratie ist auch in Thüringen möglich
Warum die Parteien der politischen Linken und ihre Medien so aufgebracht sind, lässt sich leicht erklären: Die CDU in Thüringen hat gezeigt, wie sie ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen und sich von der linken Einheitsfront abgrenzen kann. In einer Sitzung des Thüringer Landtags am 14. September 2023 brachte die CDU einen Gesetzentwurf ein, der sich mit der Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer befasst. Dieser Gesetzentwurf zielt darauf ab, die
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Demokratie geht auch in Thüringen
Warum die woken Parteien und ihre Medien schäumen, erklärt sich aus dem einfachen Umstand, dass die CDU Thüringens gezeigt hat, wie die CDU ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen und den woken Einheitsblock verlassen kann. IMAGO / Funke Foto Services Zunächst zum Faktischen, was in der aufgeregten Debatte wie immer zu kurz kommt: In der Sitzung des Thüringer Landtages am 14. September 2023 brachte die CDU einen Gesetzentwurf unter dem Titel „Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer“ ein. In dem zweiteiligen Gesetz geht es im Grunde um die Förderung der Bauwirtschaft und vor allem um die mittelbare und unmittelbare Förderung von Familien, auch in Fragen des Wohneigentums.Thüringen hat mit den Bundesländern Baden-Württemberg, Bremen oder
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