Neue Inkonsistenzen in Habecks Heizungsgesetz

Von reitschuster.de

Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), auch bekannt als Heizungsgesetz oder „Heiz-Hammer“, wurde vom Bundestag mit 397 Ja-Stimmen, 275 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen beschlossen. Millionen von Bürgern werden in den nächsten Jahren erhebliche Kosten haben, die sich schnell auf fünfstellige Beträge summieren können. Darüber hinaus werden die Menschen gezwungen sein, die Katze im Sack zu kaufen, da die Bundesregierung und eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten dies so wollen.

Das Heizungsgesetz wirkt alles andere als gut durchdacht. Neben den bestehenden rechtlichen Bedenken lässt der beschlossene Entwurf auch viele Experten ratlos zurück. Das Wirtschaftsministerium hat zwar eine neue Berechnung der CO2-Einsparungen vorgelegt, aber diese Zahlen werden von Fachverbänden stark angezweifelt. Im April 2023 ging das Ministerium noch von einer Einsparung von 54 Millionen Tonnen CO2 bis 2030 aus, während der aktuelle Entwurf nur noch von 39,2 Millionen Tonnen CO2 ausgeht. Es ist unklar, wie Habeck zu diesen Zahlen gekommen ist.

Es gibt viele offene Fragen rund um das Heizungsgesetz. Es ist unklar, woher das Material für Millionen von Wärmepumpen kommen soll und wer sie installieren wird. Handwerker und Monteure werden nicht einfach verfügbar sein. Die kommunale Wärmeplanung muss bis Mitte 2026 in Städten und Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern vorliegen. Kleinere Kommunen haben bis Mitte 2028 Zeit.

H2: Zweifel an den Zahlen und Kritik an Wolfgang Kubicki (FDP)
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Neue Widersprüche bei Habecks Heizungsgesetz

Von reitschuster.de Nun ist sie also beschlossene Sache, die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), im Volksmund besser bekannt als Heizungsgesetz oder „Heiz-Hammer“. Mit 397 Ja-Stimmen bei 275 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen winkten die Parlamentarier das Lieblingsprojekt von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am vergangenen Freitag durch den Bundestag. Auf Millionen Bürger kommen damit in den nächsten Jahren ganz erhebliche Kosten zu, die sich schnell in den fünfstelligen Bereich aufsummieren können. Doch nicht nur das: Die Leute werden auch gezwungen, die Katze im Sack zu kaufen. So will es offenbar die Bundesregierung wie auch eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten. Zweifel an Habecks Zahlen Dabei wirkt das Heizungsgesetz alles andere als ausgegoren. Neben den juristischen Bedenken, die nach wie vor bestehen, lässt der nun

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