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Die Deserteure an der Front und die Fahnenflüchtigen
Die Ankündigung vom 1. September 2023 im ukrainischen Parlament, alle wehrfähigen Männer im Ausland zurückzubringen, sorgte in deutschen Medien kaum für Aufregung. Dabei stammte die Forderung von einem der einflussreichsten Politiker in der Werchowna Rada, dem Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“ und engstem Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija verlangte von Europa die Auslieferung aller ukrainischen Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren, da sie angeblich desertiert und illegal ausgereist seien. Der Grund für die Rückholaktion liegt zum einen in den sich leerenden Schützengräben, die dringend aufgefüllt werden müssen, und zum anderen darin, dass wahrscheinlich Hunderttausende Wehrpflichtige mit gefälschten Musterungsbescheiden viel Geld erschlichen haben.
Die Korruption im ukrainischen Militär ist weit verbreitet, und reiche Ukrainer zahlen durchschnittlich 8.000 bis 9.000 Euro, um als „untauglich“ eingestuft zu werden. Diejenigen, die sich dem Soldatendienst im Inland entziehen wollen, werden auf öffentlichen Plätzen in ukrainischen Städten gefasst und dem Militär übergeben. Bei der Suche nach desertierten Wehrpflichtigen im Ausland waren die ukrainischen Behörden bisher nicht besonders erfolgreich. Von geschätzten 650.000 registrierten waffenfähigen ukrainischen Männern in Europa wurden bisher nur 20.000 aufgegriffen, von denen 6.000 mit gefälschten Papieren unterwegs waren. Dies bedeutet, dass sich nun härtere Zeiten für die Männer und die Länder, in denen sie sich aufhalten, abzeichnen.
Die Abschiebung von Flüchtlingen gestaltet sich schwierig, insbesondere in Ländern wie Deutschland oder Polen, wo sich die meisten ukrainischen Männer aufhalten. Die rechtliche Lage ist klar: Man kann nicht für ein Delikt in ein Drittland abgeschoben werden, das im eigenen Land nicht strafbar ist. Allerdings ist die Realität komplizierter als das rechtliche Regelwerk. Die EU-Regierungen, einschließlich Deutschland und Polen, stehen fest an der Seite von Selenskyj und haben die Tore für ukrainische Kriegsflüchtlinge geöffnet. Doch mit der Ankündigung aus Kiew, ins Ausland geflohene Männer als Deserteure zu behandeln, ändert sich die Wahrnehmung des Flüchtlingsstatus auch im Westen. Polen hat bereits begonnen, ukrainische Bürger, die in Menschenschmuggel verwickelt waren, an die Ukraine auszuliefern. Es ist möglich, dass andere EU-Länder ebenfalls mit Auslieferungsanträgen überschwemmt werden.
Die technische Umsetzung der Rückholung tausender ukrainischer Männer wird vom Abgeordneten Fedir Venislavsky erklärt. Laut ihm ist es rechtlich möglich, den normalen Auslieferungsmechanismus zu nutzen, um Männer zurück in die Ukraine zu bringen, die mit gefälschten Zertifikaten des militärischen Nachrichtendienstes ins Ausland gegangen sind. Die auf gefälschten Dokumenten beruhende Einreiseerlaubnis in die Europäische Union sei ein legitimer Grund für den Auslieferungsantrag. Ob dies auch im Westen so gesehen wird und der Begriff „Deserteur“ statt „Flüchtling“ bald die Schlagzeilen der Medien beherrschen wird, bleibt abzuwarten. Es gibt jedoch erste Anzeichen dafür, dass sich das Wording ändert
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Die Front- und Fahnenflüchtlinge
Die Aufregung über die Ansage vom 1. September 2023 aus dem ukrainischen Parlament, demnächst alle im Ausland aufhältigen wehrfähigen Männer heim ins Land zu holen, war in deutschen Medien kaum zu spüren. Und das, obwohl sie von einem der einflussreichsten Politiker in der Werchowna Rada kam, dem Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“ und engstem Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa nicht weniger als die Auslieferung aller ukrainischen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. Die Begründung: Sie seien allesamt fahnenflüchtig und illegal ausgereist. Der Grund für die Heimholaktion ukrainischer Männer besteht einerseits in den sich leerenden Schützengräben, die dringend einer Auffüllung bedürfen, und andererseits in der Erkenntnis, dass wohl hunderttausende Wehrpflichtige für viel Geld falsche Musterungsbescheide
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