Wird die Impfpflicht bei der Bundeswehr aufgehoben, nachdem der Soldat freigesprochen wurde

Das Amtsgericht in Bad Kissingen hat einen Bundeswehrsoldaten freigesprochen, der sich geweigert hatte, sich gegen Corona impfen zu lassen. Obwohl Soldaten verpflichtet sind, sich impfen zu lassen, sah das Gericht die Anordnung zur Impfung angesichts sinkender Infektionsraten und bekannter Nebenwirkungen als unverhältnismäßig an. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat. Die Impfpflicht für Militärangehörige wurde im vergangenen Jahr vom Bundesverwaltungsgericht als rechtens erklärt, obwohl mittlerweile bekannt ist, dass die Corona-Impfung weder vor Ansteckung noch Erkrankung schützt. Es ist ein Skandal, dass Soldaten gezwungen werden, sich impfen zu lassen, obwohl die wichtigsten Mythen zur Impfung widerlegt sind.

Ein 33-jähriger Zeitsoldat wurde angeklagt, weil er mehrere Impftermine im Jahr 2022 nicht wahrgenommen hatte. Er wurde vom Lehrgang abgelöst und in seine Heimatkompanie zurückgeschickt, wo er ebenfalls die Impfung verweigerte. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im vergangenen Jahr die Fortdauer der Impfpflicht für Militärangehörige bestätigt. Die obersten Richter argumentierten, dass Soldaten oft gemeinsam in engen Räumen arbeiten und daher einem besonderen Risiko der Verbreitung von Krankheiten ausgesetzt sind. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bekräftigt, dass die Impfpflicht für Soldaten bestehen bleibt. Es ist zu hoffen, dass die Richterin in Bad Kissingen nicht zum Ziel von Strafaktionen wird, ähnlich wie der mutige Masken-Richter Christian Dettmar in Weimar.

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Freispruch für Soldat: Kippt jetzt die Impfpflicht bei Bundeswehr?

Das Amtsgericht im bayerischen Bad Kissingen hat einen Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung freigesprochen. Sein vermeintliches Vergehen: Er wollte sich nicht gegen Corona impfen lassen. Genau dazu sind aber Angehörige der Bundeswehr im Rahmen des geltenden Rechts verpflichtet. Als Soldaten bzw. Offiziere haben sie eine „Duldungspflicht“, was Impfungen angeht, und sind damit nicht uneingeschränkt Herr über ihren eigenen Körper. Obwohl inzwischen das erwiesen ist, was früher als „Schwurbelei“ galt – dass die Corona-Impfung weder vor Ansteckung noch Erkrankung schützt – hat das Bundesverwaltungsgericht im vergangenen Jahr diese Erkenntnisse ignoriert und die Impfpflicht für Militärs für rechtens erklärt. Umso erstaunlicher und erfreulicher ist es, dass das Amtsgericht in Bayern diese Sache ganz anders sieht. Die Frage ist nur, ob das Urteil

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