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Kommentar des Lesers der Woche: Vertrag über die Pandemie mit der WHO

Published On: 30. September 2023 13:00

Leserkommentare spielen eine wichtige Rolle bei der Ergänzung von Texten und geben einen Einblick in die Stimmungslage. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass sie nicht repräsentativ für die gesamte Leserschaft sind. Viele Leser von Achgut sind berufstätig und haben möglicherweise nicht die Zeit oder die Bereitschaft, sich öffentlich zu äußern. Wir freuen uns über sachliche und respektvolle Kommentare, die kritisch sein können, aber nicht verletzend sind. Besonders erfreut sind wir über Kommentare, die selbst kleine Texte darstellen. Aus diesem Grund veröffentlichen wir regelmäßig den „Leserkommentar der Woche“. In dieser Woche handelt es sich um einen Kommentar von Dr. Robert Lederer zu dem Beitrag „Die große mRNA-Abrechnung eines Weltklasse-Kardiologen“ von Felix Perrefort.

„Gerade lese ich in einer Wochenzeitung: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine mögliche Zustimmung Deutschlands zum Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurückgewiesen. Die Mitwirkung der Bundesregierung an der Ratifizierung eigne sich nicht als Beschwerdegegenstand, weil sie keine Rechtswirkungen auslöse, die die Antragstellerin in ihren Grundrechten verletzen könnten, heißt es in der Begründung. Dafür müsste ein entsprechendes Zustimmungsgesetz vom Parlament beschlossen und die zu überprüfenden Regelungen somit bereits erlassen werden. Die Beschwerdeführerin argumentierte in ihrem Antrag, dass die WHO durch den geplanten Vertrag „legislative und exekutive Gewalt“ erhalten soll. Dadurch würde die Souveränität der Mitgliedsstaaten aufgehoben. Ich frage euch, wie ihr die Qualifikation dieser Bundesverfassungsrichter einschätzt? Wahnsinn.“

Foto: Bildarchiv Pieterman

Leserkommentare und ihre Bedeutung

Leserkommentare sind eine wertvolle Ergänzung zu Texten und geben Aufschluss über die Stimmungslage. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass sie nicht die Meinung der gesamten Leserschaft repräsentieren. Viele Leser von Achgut sind berufstätig und haben möglicherweise nicht die Zeit oder die Bereitschaft, öffentlich zu kommentieren. Wir freuen uns über sachliche und respektvolle Kommentare, die kritisch sein können, aber nicht beleidigend sind. Besonders schätzen wir Kommentare, die eigene Gedanken und Ideen enthalten. Aus diesem Grund veröffentlichen wir regelmäßig den „Leserkommentar der Woche“. In dieser Woche handelt es sich um einen Kommentar von Dr. Robert Lederer zu dem Beitrag „Die große mRNA-Abrechnung eines Weltklasse-Kardiologen“ von Felix Perrefort.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen eine mögliche Zustimmung Deutschlands zum Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) abgewiesen. Die Begründung lautet, dass die Mitwirkung der Bundesregierung an der Ratifizierung keine rechtlichen Auswirkungen hat, die die Grundrechte der Beschwerdeführerin verletzen könnten. Um eine Verletzung der Grundrechte feststellen zu können, müsste ein entsprechendes Zustimmungsgesetz vom Parlament beschlossen und die zu überprüfenden Regelungen bereits erlassen worden sein. Die Beschwerdeführerin argumentierte, dass die WHO durch den geplanten Vertrag „legislative und exekutive Gewalt“ erhalten würde, was die Souveränität der Mitgliedsstaaten aufheben würde. Wie schätzen Sie die Qualifikation der Bundesverfassungsrichter ein?

Die Meinung der Leser

In einem Kommentar äußert Dr. Robert Lederer seine Meinung zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Er bezieht sich auf einen Artikel in einer Wochenzeitung und stellt die Frage, wie die Qualifikation der Bundesverfassungsrichter einzuschätzen ist. Dr. Lederer kritisiert die Entscheidung und bezeichnet sie als „Wahnsinn“. Es ist wichtig, dass Leser ihre Meinung zu aktuellen Themen äußern können und dass ihre Kommentare respektiert werden. Wir freuen uns über konstruktive Diskussionen und den Austausch von unterschiedlichen Standpunkten

Original Artikel Teaser

Leserkommentar der Woche: Pandemievertrag mit der WHO

Leserkommentare dienen nicht nur dem Gedankenaustausch, sondern ergänzen mitunter die dazugehörigen Texte um neue Aspekte und geben ein Bild der Stimmungslage. Leserkommentare sind dabei nicht repräsentativ für die Leserschaft, viele Achgut-Leser stehen beispielsweise im Berufsleben und haben gar keine Zeit oder haben Scheu, sich öffentlich zu äußern. Umso mehr freuen uns sachliche und im Ton konziliante Zuschriften, die entsprechend unserer Netiquette ruhig kritisch sein können, aber nicht verletzend sind. Die Redaktion freut sich dabei ganz besonders über Kommentare, die eigentlich selbst eigene, kleine Texte sind. Und damit diese entsprechend gewürdigt werden, veröffentlichen wir an dieser Stelle regelmäßig den „Leserkommentar der Woche“. Diesmal ist es ein Kommentar von Dr. Robert Lederer zum Beitrag „Die große mRNA-Abrechnung eines Weltklasse-Kardiologen“ von Felix Perrefort. „Gerade lese ich in

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