Verschiebung der Machtverhältnisse im Kaukasus

Ein Meinungsbeitrag von Rüdiger Rauls: Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Bergkarabach, das von Armeniern besiedelt ist, endete nach einem Tag. Aufgrund russischer Vermittlung legten sie die Waffen nieder. Ohne Unterstützung von Armenien waren sie auf sich allein gestellt. Warum haben der politische Westen und sogar der armenische Staat plötzlich kein Interesse mehr an Bergkarabach?

Günstige Gelegenheit: Kurz nach dem Ende der Sowjetunion brachen Spannungen und kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den neu entstandenen Staaten Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach aus. In der UdSSR waren beide Volksgruppen Bürger desselben Staates. Nach der Entstehung neuer Staaten entwickelten sich Konflikte um die Staatszugehörigkeit, insbesondere dort, wo die Siedlungsgebiete auf verschiedene Volksgruppen verteilt waren, wie in Bergkarabach. Obwohl es völkerrechtlich als Teil Aserbaidschans anerkannt war, hatte Armenien aufgrund des hohen Anteils an armenisch-stämmiger Bevölkerung und kultureller Wurzeln in diesem Gebiet seinen Anspruch nie aufgegeben. Arzach, wie Bergkarabach unter den Armeniern genannt wird, hatte sich als unabhängiger Staat erklärt, wurde jedoch nicht einmal von Armenien selbst anerkannt. Zuletzt kam es 2020 zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die durch russische Vermittlung beigelegt wurden. Russische Friedenstruppen sicherten den Waffenstillstand. Ob die neuen Spannungen, die Ende 2022 auftraten, mit dem Besuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Sommer desselben Jahres in Aserbaidschan zusammenhängen, kann nicht eindeutig belegt werden.

Fettnäpfe: Die geopolitischen Entwicklungen spielten dem aserischen Präsidenten Alijew in die Hände. Angesichts der Abhängigkeit des Westens von seinem Gas war nicht zu erwarten, dass man wegen Armenien einen größeren Konflikt mit einem neu gewonnenen „zuverlässigen Gaslieferanten“ riskieren würde. Trotz seiner Werteorientierung war dem Westen das wirtschaftliche Hemd immer noch näher als der moralische Rock. Zudem musste man auf den NATO-Partner Türkei achten, der enge Beziehungen zu Aserbaidschan als ethnisch und religiös verbundenem Staat hatte. Erst kürzlich hatte der türkische Staatschef klargestellt, dass er Russland genauso vertraut wie dem Westen. Vorsicht war also geboten, um Erdogan nicht noch mehr in die Arme Russlands zu treiben. Am 19.9. griff Aserbaidschan dann militärisch in Bergkarabach ein. Das Verteidigungsministerium in Baku sprach von „Antiterroreinsätzen gegen armenische Kräfte“ und dem Wunsch, die verfassungsmäßige Ordnung zu sichern. EU-Ratspräsident Charles Michel forderte Aserbaidschan auf, die Waffen schweigen zu lassen und einen echten Dialog mit den Armeniern zu ermöglichen. Es ist fraglich, was Michel dabei gedacht hat. Sind die obersten Vertreter der EU mittlerweile so verblendet, dass sie nicht einmal merken, wenn sie sich vor der Weltöffentlichkeit lächerlich machen? Fällt ihnen die Widersprüchlichkeit in ihrem politischen Denken und Handeln nicht mehr auf? Aserbaidschan wurde durch die westlichen Gaskäufe in die Lage versetzt, seine Armee aufzurüsten und zu modernisieren, sodass sie der armenischen weit überlegen war. Der Westen finanzierte also auch den Krieg gegen Armenien mit. Gleichzeitig werfen europäische Meinungsmacher den westlichen Unternehmen, die weiterhin in Russland wirtschaftlich tätig sind, vor, den russischen Staat und seinen Krieg in der Ukraine mit ihren Steuermitteln zu finanzieren. Merken sie nicht, wie doppelzüngig ihre eigene Moral ist, oder interessiert es die führenden europäischen Politiker nicht, was die Weltöffentlichkeit darüber denkt? Sind sie so weit von der Realität entfernt, dass ihnen nicht auffällt, wie weit sie sich von ihren eigenen Wertmaßstäben entfernt haben?

Verraten: All diese Umstände spielten Aserbaidschan in die Hände, um nach langen Jahren des glimmenden Konflikts seine völkerrechtlich abgesicherten Interessen in Bezug auf Bergkarabach durchzusetzen. Nachdem Russland lange Zeit für Frieden gesorgt hatte, nahmen die Spannungen in der Region Ende 2022 wieder zu. Ob diese künstlich herbeigeführt wurden oder die ungelösten Konflikte erneut aufbrachen, kann nicht eindeutig gesagt werden. Aserbaidschan fühlte sich durch das Völkerrecht abgesichert

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Machtverschiebung im Kaukasus

Ein Meinungsbeitrag von Rüdiger Rauls. Der Krieg zwischen Aserbaidschan und dem von Armeniern besiedelten Bergkarabach war nach einem Tag beendet. Auf russische Vermittlung hin hatten diese die Waffen niedergelegt. Ohne Unterstützung durch Armenien waren sie auf sich allein gestellt. Warum aber haben der politische Westen und selbst der armenische Staat plötzlich kein Interesse mehr an Bergkarabach? Günstige Gelegenheit Schon bald nach dem Ende der Sowjetunion waren Spannungen und auch kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den neu entstandenen Staaten Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach ausgebrochen. In der UdSSR waren beide Volksgruppen Bürger desselben Staates gewesen. Nun nach dem Entstehen neuer Staaten entwickelte sich an der Frage der Staatszugehörigkeit besonders dort Konflikte, wo die Siedlungsgebiete sich auf unterschiedliche Volksgruppen verteilten, so auch in Bergkarabach.

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