Die Vorgehensweise der Nazis: Wie Linke die Angriffe auf die AfD herunterspielen und sich selbst als Opfer darstellen
Deutsche Banken warten nicht darauf, dass das britische Energiegesetz verabschiedet wird, um es zu nutzen und uns den Kauf oder Verkauf von Immobilien zu verweigern
Beachtenswerte Gründe“ linksextremer Gewalttäter – Deutschland verliert seinen Status als Rechtsstaat
Linker Hass führt immer öfter zu brutaler Gewalt. Es ist nicht überraschend, dass diese Gewalt von Politik, Medien und sogar der Justiz verharmlost wird. Der Umgang mit den aktuellen Bedrohungen und Angriffen gegen das AfD-Führungsduo Alice Weidel/Tino Chrupalla zeigt einmal mehr: Deutschland ist am Ende. Das politisch-mediale System-Establishment schürt den Hass gegen die Opposition in einer Weise, die zu Gewalttaten anstachelt. Und es distanziert sich nicht einmal mehr pro forma von dieser Gewalt, sondern übergießt die Opfer mit Häme und weiterem Hass.
Die Entwicklung mag für viele schockierend sein, aber sie kommt nicht überraschend. Ein deutlicher Hinweis war der Prozess gegen die linksextreme „Hammerbande“, der Ende Mai mit Schuldsprüchen endete, aber mit unglaublichen Erklärungen des Richters in seiner Urteilsbegründung. Der Richter am Oberlandesgericht Dresden, Hans Schlüter-Staats, attestierte den Menschen, die mutmaßlich politisch Andersdenkende mit Hämmern auf der Straße angegriffen haben, ein „achtenswertes Motiv“. FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan hat dies zum Anlass genommen, eine parlamentarische Untersuchung einzuleiten. Er möchte von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wissen, ob auch in Österreich für Linksextremisten der Strafmilderungsgrund „achtenswerte Beweggründe“ berücksichtigt wird. Der Richter betonte, dass seiner Meinung nach die größte Gefahr von rechts ausgehe. Lediglich das gewählte Mittel stoße ihm auf – denn das Gewaltmonopol liege beim Staat.
Harald Stefan betonte in einer Pressekonferenz, dass es bisher einen Grundkonsens gab, wonach der Einsatz von Gewalt in der politischen Auseinandersetzung geächtet werden müsse. Das Hammerbanden-Urteil deute nun in eine genau gegenteilige Richtung. Gewalt hat keinen Platz in der politischen Auseinandersetzung. Wenn Gewalt angewendet wird, führt das zum totalen Chaos und letztendlich zur Auflösung des Rechtsstaats und der Demokratie. Harald Stefan will verhindern, dass auch die österreichische Justiz linksextreme Gewalt verharmlost. Er fragt die Justizministerin nicht nur, ob in Prozessen gegen linksextreme Gewalttäter Strafmilderungsgründe berücksichtigt wurden, sondern bringt auch Erschwerungsgründe ins Spiel. Das Strafgesetzbuch sieht höhere Strafen vor, wenn die Täter „besonders verwerfliche Beweggründe“ haben, die sich gegen bestimmte Personengruppen richten. Damit sind auch Gruppen gemeint, die eine gemeinsame Weltanschauung haben – also beispielsweise „Rechte“, die von den Gewalttätern der linksextremen Hammerbande gezielt verfolgt und angegriffen wurden
Original Artikel Teaser
„Achtenswerte Motive“ linksextremer Gewalttäter – Deutschland schafft sich als Rechtsstaat ab
Linker Hass schlägt immer häufiger in brutale Gewalt um. Kein Wunder, wenn diese Gewalt von Politik, Medien und sogar Justiz verharmlost wird. Der Umgang mit den aktuellen Bedrohungen und Angriffen gegen das AfD-Führungsduo Alice Weidel/Tino Chrupalla zeigt einmal mehr: Deutschland ist am Ende. Das längst völlig totalitäre polit-mediale System-Establishment schürt den Hass gegen die Opposition in einer Weise, die zu Gewalt-Attacken geradezu anspornt. Und es distanziert sich nicht einmal mehr pro forma von dieser Gewalt, sondern übergießt die Opfer mit Häme und weiterem Hass. Deutsche Justiz lobt Motive linksextremer Gewalttäter Die Entwicklung mag für viele schockierend sein, überraschend kommt sie jedoch nicht. Ein deutlicher Fingerzeig war der Prozess gegen die linksextreme „Hammerbande“, der Ende Mai zwar mit Schuldsprüchen zu Ende
Details zu „Achtenswerte Motive“ linksextremer Gewalttäter – Deutschland schafft sich als Rechtsstaat ab
