Berlin lehnt Friedensvorschlag für Ukraine ab und plant umfangreiche militärische Stärkung

Veröffentlicht am 8. Oktober 2023 von TG. Laut dem Friedensforscher und -aktivisten Lühr Henken verhindert die deutsche Regierung eine friedliche Lösung des Krieges in und um die Ukraine. Sie hält unbeirrt an Waffenlieferungen an Kiew fest und beschleunigt ihren Hochrüstungskurs in bisher unbekanntem Ausmaß. Henken äußerte sich am 1. Oktober während des Plenums der Friedenskoordination Berlin (Friko). Die Friko ist eine Gruppe, die seit 1980 besteht und sich nach eigenen Angaben aus Protest gegen den sogenannten Nachrüstungsbeschluss der NATO gebildet hat, der die Stationierung von US-Erstschlagwaffen in der BRD vorsah. Die Friko ist Teil der klassischen Friedensbewegung in der Bundesrepublik und trifft sich regelmäßig zu Veranstaltungen und Demonstrationen. Auf dem letzten Plenum sprach Henken über den Zusammenhang zwischen dem Krieg in der Ukraine und der deutschen Aufrüstung. Diese wird mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine ab dem 24. Februar 2022 gerechtfertigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete daraufhin am 27. Februar 2022 eine „Zeitenwende“ mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Im Juni dieses Jahres erklärte er, dass ab 2024 jährlich zwei Prozent des deutschen Bundesinlandsprodukts (BIP) für das Militär ausgegeben werden sollen. Friedensforscher Henken wies auf die Folgen hin. Er befürchtet, dass trotz aller bisherigen Zögerns deutsche Marschflugkörper an die Kiewer Truppen geliefert werden könnten. Diese könnten von der Nordukraine aus Moskau erreichen und zu einer weiteren Eskalation des Krieges führen. Henken forderte, den Krieg so schnell wie möglich zu beenden, und verwies auf einen kürzlich veröffentlichten Friedensvorschlag von vier deutschen Persönlichkeiten. Die Bundesregierung liefert jedoch weiterhin Waffen in das Kriegsgebiet. Henken analysierte die deutschen Aufrüstungspläne, die zu einer einzigartigen Situation führen. Die geplanten Militärausgaben von zwei Prozent des BIP im nächsten Jahr bedeuten 85 Milliarden Euro, den höchsten Wert seit dem Zweiten Weltkrieg. Dies stellt den höchsten jährlichen Anstieg seit Gründung der Bundesrepublik dar. Die Regierung hat sich bereits verpflichtet, bis 2029 eine kaltstartfähige Heeresdivision mit bis zu 20.000 Soldaten aufzustellen. Dies soll dazu beitragen, die Schnelle Eingreiftruppe der NATO aufzustocken. Es gibt keine zeitliche Begrenzung für die geplante Aufrüstung, die sehr teuer wird. Kanzler Scholz hat bereits garantiert, dass die Aufrüstung bis ins nächste Jahrzehnt fortgesetzt wird. Henken warnte vor den Folgen für die sozialen Ausgaben und rief zur Teilnahme an Friedensdemonstrationen auf. Er forderte die Menschen auf, an der bundesweiten Demonstration am 25. November in Berlin teilzunehmen

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Berlin ignoriert Friedensvorschlag für Ukraine und plant historische Aufrüstung

Veröffentlicht am 8. Oktober 2023 von TG. Die bundesdeutsche Regierung verhindert nach Aussage des Friedensforschers und -aktivisten Lühr Henken eine friedliche Lösung des Krieges in und um die Ukraine. Sie halte stattdessen unbeirrt an Waffenlieferungen an Kiew fest und beschleunige ihren Hochrüstungskurs «in bisher unbekanntem Ausmass». Das erklärte Henken am 1. Oktober beim Plenum der Friedenskoordination Berlin (Friko). Die Gruppe gibt es seit 1980 und entstand nach eigener Aussage aus Protest gegen den sogenannten Nachrüstungsbeschluss der NATO, der Stationierung der US-Erstschlagwaffen Pershing II und Cruise Missiles in der BRD. Die Friko gehört zur klassischen Friedensbewegung der Bundesrepublik und trifft sich regelmässig zu Veranstaltungen und Demonstrationen. Auf ihrem jüngsten Plenum sprach Henken über den Zusammenhang zwischen dem Krieg in der Ukraine und der

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