Staat mit Umweltmedien | Von Michael Meyen

Bei Manova, Apolut, Tichys Einblick, Kontrafunk funktioniert das nicht. Milieumedien bleiben zunächst im Milieu. Ich kann und darf nicht unterstellen, dass meine Nachbarn diesen Text lesen. Selbst wenn sie es tun, werden sie es vielleicht sogar abstreiten, weil ihnen die Staatsmedien sagen, was von Manova zu halten ist: Lies das nicht. Rede zumindest nicht darüber, wenn dir an deinem Gegenüber etwas liegt. Diese Definitionsmacht der Staatsmedien ist verlockend für alle, die etwas zu verlieren haben und über die Ressourcen verfügen, die man zur Verteidigung braucht — Ministerien, Parteien, andere Apparate, Konzerne, die Ultrareichen und ihre Stiftungen. Ich werde gleich erklären, wo die Übergänge zwischen Staats- und Milieumedien fließend sind und warum es sich deshalb für einen Milliardär wie Frank Gotthard lohnt, in ein Portal wie Nius zu investieren, das zwar als Milieumedium angefangen, aber schon am ersten Tag behauptet hat, die „Stimme der Mehrheit“ zu sein.

Zunächst aber zu den Staatsmedien. Über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss ich hier nicht viel sagen. Die Tarnung funktioniert nicht mehr und wird über kurz oder lang fallen. In einigen ostdeutschen Bundesländern überweisen inzwischen gut zehn Prozent der Haushalte keinen Beitrag. In Großbritannien, wo das Publikum aussteigen kann, sind die Zahlen ganz ähnlich. Die BBC hat seit 2021 anderthalb Millionen Abos verloren (3). Die Regierung in London hat die Gebühren 2022 eingefroren und entschieden, dass sie 2027 ganz fallen. Frankreich war noch schneller. Dort haben Nationalversammlung und Senat vor gut einem Jahr beschlossen, den Rundfunk aus Steuern zu finanzieren — befristet vorerst bis Ende 2024, um das Geschrei nicht ganz so laut werden zu lassen. Man muss kein Prophet sein, um das Ende des Rundfunkbeitrags vorherzusagen und damit das Aus für die öffentlich-rechtliche Idee.

Bei Verlagen und Digitalkonzernen ist die Lage etwas komplizierter. Milliardäre lassen sich nicht so leicht enteignen. Also nimmt man sie an die Kandare — mit Zuckerbrot und Peitsche. Gesetze, Selbstverpflichtungen, Werbeanzeigen (4). In Deutschland wissen die Medienhäuser spätestens seit dem Sommer 2020 außerdem, dass sie jederzeit auf den Staat zählen können. Der Corona-Nachtragshaushalt von 220 Millionen Euro ist zwar nicht ausgezahlt worden, hat aber das Subventions-Tabu gebrochen. Das war eine der Meldungen, die mich auf der Margareteninsel umgetrieben haben: Offenbar ist inzwischen auch der Vorschlag gestorben, Steuergelder in die Zustellung der Lokalblätter zu pumpen. Zum einen sagt der Ampel-Haushalt für 2024 dazu kein Wort, und zum anderen kommen die Verlage offenbar mit ihren Erpressungsmodellen durch. Madsack jedenfalls freute sich Ende September, dass in der Prignitz über 60 Prozent der Printabonnenten ins Digitale gewechselt sind. Zur Erinnerung: Der Verlag hatte angekündigt, den Prignitz-Kurier ab Oktober nicht mehr zu drucken, und wird das nun auf andere Landkreise ausweiten. Für Staatshilfen gibt es deshalb eine neue Idee: Gutscheine für jeden Haushalt. Der Kulturpass von Claudia Roth lässt grüßen. Beworben wird das mit den Formeln, die jeder aus den Staatsmedien kennt. „Unser gesamtes Mediensystem ist bedroht“ und nicht nur die Presse. Wir brauchen „mehr Dialog und Debatte“. Lasst uns also in „demokratiefördernde Medien“ investieren. Dann kann sich auch der Arbeitslose endlich das Morning-Briefing vom Handelsblatt leisten oder sogar die FAZ. „Meinungsbildung und Information“ für alle. Demokratie pur, da die Nutzer selbst entscheiden, welche Angebote profitieren und welche nicht. Soweit die Werbung. Der Haken kommt wie immer ziemlich weit hinten: „Wir brauchen eine Art Gütesiegel für demokratiefördernde Angebote“, schreibt Björn Staschen, der sich das Ganze ausgedacht hat. „Eine Demokratieampel, die ich mir analog zur Lebensmittelampel auf Verpackungen oder dem Tierwohllabel vorstelle: rot für monolithische Angebote wie Instagram oder demokratiefeindliche Plattformen, gelb für Angebote, die viele Standards erfüllen, aber (noch) nicht alle, grün für vorbildliche Plattformen wie Angebote im Fediverse, die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender oder den Bezahlnewsletter meiner Regionalzeitung.“ Staatsmedien statt Demokratie, unverhohlen ausformuliert: „Die Gesellschaft, also Bund, Länder, aber auch Stiftungen und andere Akteure müssen Millionen in diese Ampel und in die Förderung ‚grüner‘ Angebote stecken.“ Björn Staschen sagt zwar, dass sein Gütesiegel den Einfluss der Digitalkonzerne brechen und auf keinen Fall direkt vom Staat vergeben werden soll, aber jeder kann sich ausmalen, wer in seinen „Digitalboards“ sitzen wird und welche Angebote am Ende Geld bekommen. Das führt direkt zu den Milieumedien, die alle Journalismusbeobachter in den letzten Wochen beschäftigt haben. Das Neue Deutschland am Ende. Titanic pleite. Katapult vor dem Aus. Woran das liegt, muss ich an dieser Stelle nicht erklären. Katapult, um gleich bei diesem Beispiel zu bleiben, wollte meine Landsleute im Nordosten

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Staat mit Milieumedien | Von Michael Meyen

Bei Manova, Apolut, Tichys Einblick, Kontrafunk funktioniert das nicht. Milieumedien bleiben zunächst im Milieu. Ich kann und darf nicht unterstellen, dass meine Nachbarn diesen Text lesen. Selbst wenn sie es tun, werden sie es vielleicht sogar abstreiten, weil ihnen die Staatsmedien sagen, was von Manova zu halten ist: Lies das nicht. Rede zumindest nicht darüber, wenn dir an deinem Gegenüber etwas liegt. Diese Definitionsmacht der Staatsmedien ist verlockend für alle, die etwas zu verlieren haben und über die Ressourcen verfügen, die man zur Verteidigung braucht — Ministerien, Parteien, andere Apparate, Konzerne, die Ultrareichen und ihre Stiftungen. Ich werde gleich erklären, wo die Übergänge zwischen Staats- und Milieumedien fließend sind und warum es sich deshalb für einen Milliardär wie Frank Gotthard lohnt, in ein Portal wie Nius zu investieren, das

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