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Berlin: Polizei untersagt Kundgebung zur Unterstützung Palästinas in Neukölln
Berlin hat eine geplante pro-palästinensische Demonstration verboten, die Sympathiebekundungen für den Terrorangriff der Hamas in der Stadt ausgelöst hatte. Die Berliner Polizei hat auch eine Kundgebung zur Solidarität mit Palästina am Pariser Platz sowie mögliche Ersatzveranstaltungen untersagt. Die Durchführung der Demonstrationen wurde als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung eingestuft. Die Entscheidung der Polizei beruht auf der aktuellen Lage im Nahen Osten, vergangenen Straftaten bei ähnlichen Versammlungen und den Ereignissen des letzten Wochenendes in Berlin.
Bereits im Frühjahr wurden ähnliche Demonstrationen aufgrund von volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung verboten. Die Verbote wurden von Gerichten bestätigt. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, sprach sich ebenfalls für ein Verbot aus und betonte, dass in Berlin kein Platz für Antisemitismus und Israel-Hass sei. Straftaten würden konsequent geahndet.
Berlin hat eine geplante pro-palästinensische Demonstration verboten, die Sympathiebekundungen für den Terrorangriff der Hamas in der Stadt ausgelöst hatte. Die Berliner Polizei hat auch eine Kundgebung zur Solidarität mit Palästina am Pariser Platz sowie mögliche Ersatzveranstaltungen untersagt. Die Durchführung der Demonstrationen wurde als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung eingestuft. Die Entscheidung der Polizei beruht auf der aktuellen Lage im Nahen Osten, vergangenen Straftaten bei ähnlichen Versammlungen und den Ereignissen des letzten Wochenendes in Berlin.
Bereits im Frühjahr wurden ähnliche Demonstrationen aufgrund von volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung verboten. Die Verbote wurden von Gerichten bestätigt. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, sprach sich ebenfalls für ein Verbot aus und betonte, dass in Berlin kein Platz für Antisemitismus und Israel-Hass sei. Straftaten würden konsequent geahndet
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Berlin: Polizei verbietet „Demo in Solidarität mit Palästina“ in Neukölln
Berlin verbietet eine geplante pro-palästinensische Demonstartion.Foto: Uli Deck/dpa Sympathiebekundungen in Berlin für den Terrorangriff der Hamas lösten am Wochenende Empörung aus. Eine angekündigte palästinensische Unterstützer-Demonstration in der Hauptstadt wird verboten. Die Berliner Polizei hat eine für Mittwoch angekündigte palästinensische Unterstützer-Demonstration verboten. Auch eine geplante Kundgebung zur Solidarität mit Palästina am Pariser Platz sowie etwaige Ersatzveranstaltungen würden untersagt, teilte die Polizei am Abend auf X (früher Twitter) mit. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost“ berichtete. Vier Tage nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel sollte im Bezirk Neukölln am Nachmittag eine „Demo in Solidarität mit Palästina“ mit 250 angekündigten Teilnehmern stattfinden. Eine Durchführung der Demonstrationen stelle eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar, hieß es von der Polizei zur Begründung.
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