Deutschland hat die Finanzierung des Hamas-Terrors unterstützt – und war nicht bereit zuzuhören

Deutschland unterstützt seit langem das Palästinenserflüchtlingswerk UNRWA trotz dessen Verbindungen zur Hamas. Die Bundesregierung hat den Terror in Israel finanziert und wurde mehrfach davor gewarnt. Sowohl die SPD als auch die CDU tragen Verantwortung dafür. Das UNRWA ist eine Organisation, in der antisemitische Bücher kursieren und Hamas-Mitglieder arbeiten. Anstatt Flüchtlinge anzusiedeln, perpetuiert das UNRWA den Flüchtlingsstatus. Die Bundesregierung betrachtet diese korrupte und israelhassende Organisation als bevorzugten Ansprechpartner in den Autonomiegebieten und hat ihre Hilfe trotz Kritik ausgebaut.

Im Jahr 2018 wurde die Bundesregierung von der AfD mit den israelfeindlichen Schulbüchern des UNRWA konfrontiert. Die Bundesregierung äußerte sich nicht zu den Büchern oder den Kontrollmechanismen und war nur daran interessiert, Geld an das UNRWA zu überweisen, um ein Zeichen gegen Donald Trump zu setzen. Die AfD stellte auch Fragen zur Kontrolle der Geldmittel, die von der Bundesregierung nicht ausreichend beantwortet wurden. Die Zahlungen an das UNRWA sind in den letzten Jahren stark gestiegen, angeblich aufgrund der Zerstörung eines libanesischen Flüchtlingslagers und der Konflikte im Gaza-Streifen und in Syrien.

Die Bundesregierung scheint sich nicht darum zu kümmern, wie die Geldmittel genau verwendet werden, solange sie funktionieren. Es besteht die Vermutung, dass es dunkle Kanäle und mangelnde Kontrollmechanismen gibt. Die Bundesregierung wusste wahrscheinlich sehr genau über die Probleme des UNRWA Bescheid, hat aber trotzdem weiterhin Gelder bereitgestellt

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Deutschland hat den Hamas-Terror querfinanziert – und wollte nicht hören

Aus ideologischer Engstirnigkeit und internationaler Profilierungssucht heraus unterstützt Deutschland seit Jahren das Palästinenserflüchtlingswerk UNRWA trotz dessen Hamas-Verbindungen – und hat entgegen zahlreicher Warnungen und Kritik diese Kooperation immer weiter ausgebaut. Die Bundesregierung hat den Terror in Israel querfinanziert. Das klingt hart. Deutlich härter muss man sagen: Sie ist gewarnt worden. Nicht nur in dieser Legislatur – sondern auch in der Legislatur davor. Die SPD, die schon in früheren Koalitionen ihre Verbundenheit zu Palästina sehr offen gezeigt hat, hat diese an der Kanzlerspitze lediglich fortgeführt. Dass auch die CDU ihren Anteil daran hat, versucht sie aktuell zu vertuschen. Dabei muss klar sein: Der Außenminister mag Maas, Gabriel oder Steinmeier geheißen haben. Die Bundeskanzlerin war jedoch die letzten 16 Jahre Angela Merkel.

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