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Polizei untersagt mehrere Kundgebungen zur Solidarität mit Palästina in Berlin
11 Okt. 2023 13:53 Uhr
Die Berliner Polizei hat am Mittwoch zwei geplante Solidaritätskundgebungen für Palästina in Berlin verboten. Sie befürchtet volksverhetzende, antisemitische Äußerungen und Gewalttätigkeiten. Eine dritte Demonstration gegen Gewalt an Schulen wurde ebenfalls verboten. Die Polizei begründet das Verbot mit der Sorge vor Gewaltverherrlichung und volksverhetzenden Äußerungen.
Die beiden verbotenen Kundgebungen trugen die Titel „Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen“ und „Demo in Solidarität mit Palästina“. Die dritte Demonstration mit dem Titel „Gegen Gewalt an Schulen“ wurde vor einer Schule im Berliner Stadtteil Neukölln verboten. Elternvertreter hatten zu dieser Demonstration aufgerufen, nachdem es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Schüler und einem Lehrer gekommen war. Die Polizei begründet das Verbot auch hier mit der Sorge vor Gewaltverherrlichung und volksverhetzenden Äußerungen.
Die Veranstalter der Solidaritätskundgebungen werfen der Berliner Polizei Rassismus vor und kündigen weitere Aktionen an. Sie behaupten, dass die Kundgebung aus rassistischen Gründen verboten wurde und lassen verlauten, dass sie nicht zum Schweigen gebracht werden. Die Initiative Palästina informiert über kommende Schritte, um Palästina in Berlin auf die Straße zu bringen.
H2: Verbot von Solidaritätskundgebungen für Palästina in Berlin
H2: Verbot einer Demonstration gegen Gewalt an Schulen
H2: Vorwürfe des Rassismus gegen die Berliner Polizei
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Polizei verbietet mehrere palästinensische Solidaritätskundgebungen in Berlin
11 Okt. 2023 13:53 Uhr Nach „Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse“ verbot die Berliner Polizei am Mittwoch zwei palästinensische Solidaritätskundgebungen in Berlin. Auch eine dritte Demonstration, die sich gegen „Gewalt und Rassismus“ in Schulen richtete, wurde verboten. Quelle: AFP © Odd AndersenZwei für den Mittwoch geplante palästinensische Solidaritätskundgebungen wurden noch am selben Tag von der Berliner Polizei verboten. Wie die Berliner Sicherheitskräfte in ihren Pressemeldungen vom Mittwoch schreiben, befürchtet die Polizei „basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit volksverhetzende, antisemitische Ausrufe, Gewaltverherrlichungen sowie Gewalttätigkeiten.“Die zwei verbotenen Versammlungen tragen die Titel „Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen“ und „Demo in Solidarität mit Palästina.“Die Berliner Polizei verbot am Mittwoch zudem auch eine dritte Demonstration vor einer
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