Rüge und Fristsetzung für Elon Musk: EU-Kommission verschärft Zensurmaßnahmen

Mit Elon Musk hat sich ein Milliardär in den Kreis der „Philanthropen“ eingereiht, der den Globalisten ein Dorn im Auge ist. Denn der in Südafrika geborene Tesla-Chef ist nicht links genug und unterstützt weder die Multi-Kulti- noch die Gender-Ideologie. Und am schlimmsten ist, dass er seit dem Kauf des Kurznachrichtendienstes X, früher bekannt als Twitter, ein riesiges Verbreitungsmedium für seine Stellungnahmen zur Verfügung hat. X hat derzeit wahrscheinlich zwischen 200 und 250 Millionen täglich aktive Nutzer, wobei Musk der Meinungsfreiheit etwas mehr Raum gegeben hat.

Die EU-Kommission hat nun X ein Ultimatum gestellt: In einem Brief an Musk forderte sie ihn auf, seinen „Verpflichtungen“ nachzukommen und illegale Inhalte zu löschen. Konkret bezieht sich diese Rüge auf Einträge im Zusammenhang mit den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel. Die EU-Kommission setzte eine Frist von 24 Stunden für eine Reaktion, andernfalls drohen „Strafen“. Doch Musk ließ sich nicht einschüchtern und veröffentlichte den Brief kurzerhand auf X.

Es wird deutlich, worum es im Kern geht, wenn man die Stellungnahme der deutschen Beauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, liest. Sie forderte die „Ampel“-Regierung in Berlin auf, X zu verlassen, da es fragwürdig sei, dass Regierungs- und staatliche Behörden Öffentlichkeitsarbeit auf einer Plattform betreiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und deren Eigentümer antisemitische, rassistische und rechtspopulistische Inhalte teilt oder verbreitet. Es geht also darum, unerwünschte Nachrichten und nicht genehme Meinungen zu unterbinden und die Informations- und Deutungshoheit von Nachrichten zu kontrollieren.

Offensichtlich sind den Mächtigen Inhalte unangenehm, wie sie Musk gestern gepostet hat: Er prophezeit einen Konflikt zwischen Einwanderern und Einheimischen in Europa, wenn der politische Trend nicht geändert wird. Ein solcher Bürgerkrieg wäre jedoch eine Folge der Politik der (nicht gewählten) globalistischen EU-Kommission und vieler linker und gesellschaftspolitisch schwacher Regierungen der letzten Jahrzehnte. Solche Warnungen könnten zu einem Umdenken im Wahlverhalten führen

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Rüge und Ultimatum an Elon Musk: EU-Kommission zieht Zensur-Schraube an

Mit Elon Musk hat sich ein Milliardär in den Kreis der „Philanthropen“ gesellt, der den Globalisten ärgerlich ist. Linke Deutungshoheit in Gefahr Denn der in Südafrika geborene Tesla-Chef ist nicht links genug und stimmt weder in den Chor der Multi-Kulti-, noch der Gender-Ideologie ein. Und am schlimmsten: Seit seinem Kauf des Kurznachrichtendienstes X, vormals Twitter, steht ihm ein gigantisches Verbreitungsmedium für Stellungnahmen zur Verfügung. X dürfte aktuell zwischen 200 und 250 Millionen täglich aktive Nutzer erreichen, wobei Musk der Meinungsfreiheit wieder etwas mehr Raum gewährt hat. EU-Kommission mit Ultimatum Doch nun stellt die EU-Kommission X die Rute ins Fenster: In einem Brief an Musk forderte sie ihn gestern, Dienstag, auf, seinen „Verpflichtungen“ nachzukommen, illegale Inhalte zu löschen. Konkret bezieht sich

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