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Verfolgt Scholz nun den Einsatz von Selbstjustiz und Bürgermilizen in Deutschland

Published On: 13. Oktober 2023 8:51

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Wieder einmal hat der deutsche Bundeskanzler etwas gesagt – oder war es ernst gemeint? In einem ARD-Interview äußerte sich Scholz auf seine gewohnt oberflächliche und inhaltsleere Art zur Sicherheit der Juden in Deutschland. Allerdings war seine Aussage so missverständlich, dass sie nur als Absage an das staatliche Gewaltmonopol und als Aufruf zur Selbstjustiz interpretiert werden kann. Scholz „bat“ die Bürger darum, den Schutz der Juden und ihre Sicherheit „gemeinsam“ zu „gewährleisten“, ohne jedoch zu erklären, was er damit meinte. Sollen deutsche Bürger Synagogen und jüdische Wohnhäuser mit Klauen und Mistgabeln oder illegalen Schusswaffen schützen? Sollen sie sich selbst gegen dschihadistische Judenhasser und plötzlich zu Hasskriegern mutierte arabische „Schutzsuchende“ verteidigen? Was meinte Scholz mit dieser Aussage? Es klingt wie die Blaupause für das nächste Staatsversagen, denn in einem wehrhaften Rechtsstaat sollte es selbstverständlich die Aufgabe des Staates sein, seine Bürger oder bedrohte Gruppen zu schützen. Wenn ein Spitzenpolitiker auf die aktive Mithilfe der Bevölkerung setzt, billigt er damit die Entstehung von Bürgerwehren oder bewaffneten Milizen. Die Botschaft, die Scholz hier sendet, ist fatal. Es scheint ein Eingeständnis zu sein, dass der deutsche Staat und seine Sicherheitsorgane die Juden nicht mehr schützen können – und das gilt auch für die Bürger insgesamt, die der explodierenden Gewalt und importierten Kriminalität wehrlos ausgeliefert sind. Es stellt sich die Frage, wie dieser Appell zum Schutz des jüdischen Lebens mit der gleichzeitigen Entwaffnung der Bevölkerung vereinbar ist. Die Menschen brauchen bald schon einen Kleinen Waffenschein, um Schreckschusswaffen zu besitzen. Es ist offensichtlich, dass der Schutz der Bürger innerhalb der Grenzen nur noch durch ihre eigene Mitwirkung aufrechterhalten werden kann. Das Vertrauen in Staat und Politik wird dadurch weiter untergraben

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Setzt Scholz jetzt auf Selbstjustiz und Bürgermilizen in Deutschland?

Werbung Wieder mal irgendwas dahingeredet – oder war das ernstgemeint? (Foto: Olaf Scholz über dts Nachrichtenagentur) Fallen dem deutschen Bundeskanzler jetzt seinen eigenen Plattitüden und Phrasen auf die Füße? In einem ARD-Interview äußerte sich Scholz in seiner bräsigen, inhaltsleeren Art nun über die (durch seine eigene Laissez-Faire-Massenmigrationspolitik inzwischen massiv gefährdete) Sicherheit der Juden in Deutschland auf eine so missverständliche Weise, dass man sie nur mehr als Absage ans staatliche Gewaltmonopol und Aufruf zur Selbstjustiz verstehen kann. Scholz “bat” die Bürger darum, den Schutz der Juden und deren Sicherheit “gemeinsam” zu “gewährleisten”. Er führte nicht aus, was er damit meinte. Sollen deutsche Mitbürger die Klauen und Mistgabeln oder illegalen Schusswaffen von Synagogen und jüdischen Wohnhäuser schützen? Sollen sie sich selbst gegen

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