Die merkwürdige Welt von Robert Habeck: Ich, Robert, Kaiser und Gott

14. Okt. 2023 10:32 Uhr Von Dagmar Henn

Ein anderer Blickwinkel auf das Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Maischberger zeigt seine Sichtweise auf die Politik, bei der Demokratie keine oder bestenfalls eine untergeordnete Rolle spielt. Ein erstes Anzeichen dafür findet sich zu Beginn, als er das schlechte Wahlergebnis mit der Ampel-Regierung erklärt. Er bezeichnet die Ampel als „eine Regierung, die verschiedene Milieus zusammenspannen kann“. Der Begriff „Milieu“ stammt aus der Sozialforschung und wird in der Marktforschung verwendet, um verschiedene Zielgruppen zu definieren. Politische Parteien nutzen solche Studien bereits, aber Habeck verwendet den Begriff „zusammenspannen“. Dies deutet darauf hin, dass es jemanden gibt, der die Richtung vorgibt.

Später behauptet Habeck, dass das Heizgesetz und er persönlich unschuldig am Aufstieg der AfD seien. Dabei erfindet er das Wort „demokratietragende Parteien“. Er argumentiert, dass der rechte Populismus zentrale gesellschaftliche Debatten so zuspitzt, dass sie unlösbar werden und die demokratietragenden Parteien sich nicht mehr verständigen können. Doch ist es nicht die Aufgabe der Parteien, den Willen der Wähler umzusetzen? Habeck behandelt die Debatten als von außen hineingetragen oder inszeniert, anstatt dass sie aus der Gesellschaft selbst entstehen.

Die Konsequenz aus Habecks Sichtweise wäre ein Verbot von Debatten, was in den letzten Jahren bereits praktiziert wurde. Aber widerspricht dies nicht dem Prinzip der Demokratie? Habeck erklärt auch den Bundestag zur Show und bezeichnet die Aussagen seiner Kollegen grundsätzlich als Lügen. Er selbst nimmt sich jedoch aus. Ist Politik also nur eine Show, um die Menschen zu beherrschen? Dies scheint Habecks Überzeugung zu sein. Er betont auch die Notwendigkeit einer konservativen Partei in Deutschland, die die Mitte organisiert und Milieus bindet, die von anderen Parteien schwer oder gar nicht erreicht werden

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Die seltsame Welt des Robert Habeck: Ich, Robert, Kaiser und Gott

14 Okt. 2023 10:32 Uhr Von Dagmar HennEs gibt einen weiteren Blickwinkel, unter dem es sich lohnt, das Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Maischberger zu betrachten. Er verrät nämlich seine Sicht auf die Politik, und dabei spielt Demokratie keine oder bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Das erste Anzeichen findet sich ziemlich zu Beginn, in seiner Ausflucht zum schlechten Wahlergebnis. Er sagt, die Ampel sei „eine Regierung, die verschiedene Milieus zusammenspannen kann“. „Milieu“ ist ein Begriff aus der Sozialforschung; die Soziologie war immer ein Zwitter aus Forschung über gesellschaftliche Verhältnisse und Marketingforschung, und das Wort „Milieu“, so wie Habeck es hier gebraucht, gehört in die Abteilung Marktforschung. Die malt hübsche, sich teils überschneidende Blasen verschiedener „Milieus“, die sich vor allem durch

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