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Schweiz: Unzureichendes Management von Krisensituationen
Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats hat in einem Bericht festgestellt, dass das Corona-Krisenmanagement zwischen Bund und Kantonen mittelmäßig war. Der Bericht wurde am 12. Oktober veröffentlicht und enthält 13 Empfehlungen zur Verbesserung der Zusammenarbeit in Krisensituationen. Ein Hauptkritikpunkt des Berichts ist die unklare Rollenverteilung zwischen Bund und Kantonen, die während der „besonderen Lage“ zu Problemen im Krisenmanagement geführt hat. Die GPK-S schlägt vor, die Aufgabenverteilung in Zukunft zu verbessern, indem die Kantone stärker in die Krisenorganisation des Bundes einbezogen werden und klare Regeln festgelegt werden.
Die Empfehlungen der GPK-S zielen darauf ab, die Position der Kantone gegenüber dem Bund in Krisenfällen zu stärken. Die Kommission fordert auch weitere Evaluierungen zum Krisenmanagement, einschließlich des Einsatzes der Armee und des Zivilschutzes sowie der Kontaktverfolgung von Bund und Kantonen. Die GPK-S erwartet, dass ihre Feststellungen bei laufenden Arbeiten zur Überarbeitung des Epidemiengesetzes und des Pandemieplans berücksichtigt werden.
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Schweiz: Mangelhaftes Krisenmanagement
Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats hält in einem Bericht fest: Das Corona-Krisenmanagement zwischen Bund und Kantonen war mittelmässig. Sie hat 13 Empfehlungen erarbeitet. Veröffentlicht am 14. Oktober 2023 von AS. Während der Corona-Krise haben Bund und Kantone mittelmässig zusammengearbeitet. Dies hält ein Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) fest, der am 12. Oktober publiziert wurde. Es gebe klaren Optimierungsbedarf im Falle einer Krisensituation. Der Bericht der parlamentarischen Oberaufsichtskommission bemängelt zum Beispiel die Rollenverteilung zwischen Bund und Kantonen. Das Verständnis der Rollenverteilung und die klare Kompetenzverteilung habe vor allem während der «besonderen Lage» gefehlt. Dies habe das Krisenmanagement negativ beeinflusst. Die GPK-S weist darauf hin, dass Bundes- und Kantonsbehörden nach dem Ende der Corona-Krise in mehreren Grundsatzfragen verschiedener Ansicht sind. Sie hat im Bericht
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