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Schweiz: Zeitung wird vom Geheimdienst überwacht
Der Schweizer Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat anscheinend den Verdacht, dass die Zeitung Zeit-Fragen von Russland instrumentalisiert wird. Laut einem als „vertraulich“ eingestuften Memorandum mit dem Titel „Schweizer Zeitung bietet russischem Beeinflussungsakteur eine Plattform“ wird der ehemalige US-Marineinfanterie-Oberst und UN-Waffeninspekteur Scott Ritter kritisiert. In einem Interview in der Weltwoche Nr. 40 spricht Ritter über die Vorteile der schweizerischen Neutralität und den Druck der USA, sich den Russland-Sanktionen anzuschließen. Der NDB wirft Ritter vor, „russische Propaganda und Desinformation“ sowie „Hassrede“ zu verbreiten. Der NDB bedient sich dabei offenbar noch immer den Feindbildern des Kalten Krieges.
Es ist jedoch bemerkenswert, dass der NDB behauptet, es gebe keinen Druck seitens der USA oder der Europäischen Union auf die Schweiz angesichts des Ukraine-Krieges. Die Weltwoche weist darauf hin, dass solche Einflussnahmen auf die schweizerische Innenpolitik, die Neutralitätsdebatte und den „Politmarkt“ nicht zum gesetzlichen Auftrag des NDB gehören und es unklar ist, wie die Überwachung einer Presseorganisation mit der verfassungsmäßigen Medienfreiheit vereinbar ist.
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Schweiz: Geheimdienst bespitzelt Zeitung
Der Nachrichtendienst des Bundes wähnt sich offenbar mitten im Kalten Krieg und sieht eine Schweizer Zeitung von Russland instrumentalisiert. Veröffentlicht am 14. Oktober 2023 von AS. Wie die Weltwoche berichtet, wird die Zeitung Zeit-Fragen vom Schweizer Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bespitzelt. Ein als «vertraulich» klassifiziertes Memorandum trägt den Titel: «Schweizer Zeitung bietet russischem Beeinflussungsakteur eine Plattform». Die Rede ist von Scott Ritter, einem Ex-Oberst der US-Marineinfanterie und UN-Waffeninspekteur. In der Weltwoche Nr. 40 findet sich ein Interview mit ihm. Der NDB kritisiere einen Artikel von Ritter, der die Vorteile der schweizerischen Neutralität betone, so die Weltwoche. Dabei wird der amerikanische Druck auf die Schweiz angesprochen, sich den Russland-Sanktionen anzuschliessen. Laut NDB verbreite Ritter «russische Propaganda und Desinformation» sowie «Hassrede». Der NDB bedient
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