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Wir sind nicht leichtgläubig“ – Bundestagspräsidentin Bas identifiziert „Demokratiefeinde“ im Bundestag
14. Okt. 2023 20:58 Uhr
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuellen Bedenken hinsichtlich der Bedrohung des Bundestages durch „Demokratiefeinde“ dargelegt. Um die Abgeordneten zu beruhigen, hat sie einen Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz entworfen, um „verfassungsfeindlichen Inszenierungen“ vorzubeugen.
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Deutschen Bundestages. In einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung Die Zeit äußerte sie sich ausführlich zu ihren subjektiven Wahrnehmungen. Bas sieht eine akute Gefährdung der parlamentarischen Demokratie und präsentiert daher einen Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz. Sie betont, dass das gesellschaftliche Klima rauer wird und das Vertrauen in die politischen Institutionen schwindet. Bas schlägt vor, dass die Politik den Dialog mit den Bürgern suchen sollte, um dem entgegenzuwirken.
Bas erkennt die akuten Bedrohungen für den Bundestag und betont, dass Demokratiefeinde versuchen, die Offenheit und Transparenz des Parlaments zu missbrauchen. Sie nennt die „Reichstagserstürmung“ im Jahr 2020 und die „Umsturzpläne für unsere parlamentarische Demokratie“ als Beispiele für diese Bedrohungen. Bas warnt auch vor Versuchen aus dem Ausland, den Deutschen Bundestag zu infiltrieren. Sie betont, dass bisher alle Angriffe auf den Bundestag ab
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„Wir sind nicht naiv“ – Bundestagspräsidentin Bas lokalisiert „Demokratiefeinde“ im Bundestag
14 Okt. 2023 20:58 Uhr Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schildert in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuelle Wahrnehmung hinsichtlich der Bedrohung des hohen Hauses durch „Demokratiefeinde“. Zur Beruhigung der Abgeordneten entwarf sie nun ein Bundestagspolizeigesetz, um „verfassungsfeindlichen Inszenierungen“ vorzubeugen. Von Bernhard LeyonDie SPD-Politikerin Bärbel Bas ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Deutschen Bundestages. Am 14. Oktober durfte sie sich in dieser Funktion im Rahmen eines Gastbeitrags für die Wochenzeitung Die Zeit ausführlich zu ihren subjektiven Wahrnehmungen äußern. Bas erkenne demnach eine akute Gefährdung der parlamentarischen Demokratie. Ausgehend von dieser „Sorge“ präsentiert die Bundestagspräsidentin in ihrem Beitrag einen vermeintlich notwendigen, von ihr selbst in Auftrag gegebenen „Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz“. Bas erläutert zu Beginn ihres Beitrags, dass die Besucherkuppel des Architekten Sir Norman Foster
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