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Wir sind nicht leichtgläubig“ – Bundestagspräsidentin Bas identifiziert „Feinde der Demokratie“ im Bundestag
14. Okt. 2023, 20:58 Uhr
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuelle Wahrnehmung der Bedrohung des Bundestages durch „Demokratiefeinde“ dargelegt. Um die Abgeordneten zu beruhigen, hat sie nun einen Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz entworfen, um „verfassungsfeindlichen Inszenierungen“ vorzubeugen.
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Deutschen Bundestages. In einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung Die Zeit äußerte sie sich ausführlich zu ihrer subjektiven Wahrnehmung. Bas sieht eine akute Gefährdung der parlamentarischen Demokratie und präsentiert daher einen Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz. Sie betont, dass das gesellschaftliche Klima rauer wird und das Vertrauen in politische Institutionen schwindet. Bas schlägt vor, dass Politiker den Dialog mit den Bürgern suchen und engagiert in ihren Wahlkreisen arbeiten sollten.
Bas erkennt die Bedrohungen für den Bundestag und betont, dass Demokratiefeinde versuchen, das Parlament anzugreifen und zu schwächen. Sie verweist auf Ereignisse wie die „Reichstagserstürmung“ im Jahr 2020 und die Umsturzpläne von sogenannten „Reichsbürgern“. Bas warnt auch vor Versuchen aus dem Ausland, den Bundestag zu infiltrieren. Sie fordert eine Stärkung der Sicherheit des Parlaments, ohne dabei den Vorwurf der Naivität oder Abs
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„Wir sind nicht naiv“ – Bundestagspräsidentin Bas lokalisiert „Demokratiefeinde“ im Bundestag
14 Okt. 2023 20:58 Uhr Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schildert in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuelle Wahrnehmung hinsichtlich der Bedrohung des hohen Hauses durch „Demokratiefeinde“. Zur Beruhigung der Abgeordneten entwarf sie nun ein Bundestagspolizeigesetz, um „verfassungsfeindlichen Inszenierungen“ vorzubeugen. Von Bernhard LeyonDie SPD-Politikerin Bärbel Bas ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Deutschen Bundestages. Am 14. Oktober durfte sie sich in dieser Funktion im Rahmen eines Gastbeitrags für die Wochenzeitung Die Zeit ausführlich zu ihren subjektiven Wahrnehmungen äußern. Bas erkenne demnach eine akute Gefährdung der parlamentarischen Demokratie. Ausgehend von dieser „Sorge“ präsentiert die Bundestagspräsidentin in ihrem Beitrag einen vermeintlich notwendigen, von ihr selbst in Auftrag gegebenen „Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz“. Bas erläutert zu Beginn ihres Beitrags, dass die Besucherkuppel des Architekten Sir Norman Foster
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