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Absurde Ausgrenzung: Keine Unterstützung beim Sterben für AfD-Mitglieder

Published On: 16. Oktober 2023 13:48

Mitglieder und Anhänger der AfD werden aus Restaurants ausgesperrt und müssen aufgrund ihrer politischen Überzeugung mit Angriffen oder Anschlägen rechnen. Sogar im Familienkreis kommt es zu massiver Ausgrenzung. Dies ist demokratiefeindlich und leider üblich im „besten Deutschland aller Zeiten“. Anstatt sich über solches totalitäres Denken zu empören und ein Mindestmaß an Demokratie einzufordern, spenden große Teile des polit-medialen Komplexes für solche Ausgrenzung auch noch Applaus. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft sogar offen zur Bekämpfung der Partei auf. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Ausgrenzung immer absurdere Ausmaße annimmt.

Der Verein Sterbehilfe plant eine Satzungsänderung, nach der insbesondere Mitglieder der AfD künftig nicht mehr dem Verein beitreten können. Der Entwurf sieht vor, nur noch Personen aufzunehmen, die keiner Partei angehören, die vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet wird. Dies trifft derzeit auf die AfD zu. Der Vereinsgründer und ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch gibt als Grund für die Initiative an, dass die Tätigkeit des Vereins auf einen funktionierenden Rechtsstaat angewiesen sei, den die AfD angeblich ablehnt. Zudem möchte sich der Verein gegen eine feindliche Übernahme durch AfD-Seilschaften wappnen. Die geplante Satzungsänderung würde AfD-Mitgliedern den Zugang zur Hilfe zum Selbstmord verweigern, auch bei schwerer Krankheit.

Es stellt sich die Frage, ob die Regelung auch für Mitglieder der Partei „Die Linke“ gelten soll, die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Der „Spiegel“ greift diese Frage in seinem Artikel nicht auf. Es ist erschreckend, dass AfD-Mitgliedern nun sogar Unterstützung beim Selbstmord verwehrt werden soll. Es scheint, als ob die Absurditäten im Umgang mit der Partei kein Ende nehmen. Es bleibt zu hoffen, dass es nicht zu weiteren Verboten oder Einschränkungen für AfD-Mitglieder kommt. Ihre Unterstützung ist entscheidend, um gegen diese Ungerechtigkeiten anzukämpfen

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Ausgrenzung absurd: Keine Sterbehilfe für AfD-Mitglieder

Dass Mitglieder und Anhänger der AfD aus Restaurants ausgesperrt werden, dass sie wegen ihrer politischen Überzeugung zum Opfer mit Angriffen oder Anschlägen rechnen müssen, und es selbst im Familienkreis zu massiver Ausgrenzung kommt, ist ebenso demokratiefeindlich wie üblich im „besten Deutschland aller Zeiten“. Statt sich über solches totalitäres Denken zu empören und ein Mindestmaß an Demokratie einzufordern, spenden große Teile des polit-medialen Komplexes für solche Ausgrenzung auch noch Applaus. Allen voran Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der in Verhöhnung seines Amtes offen zur Bekämpfung der Partei aufruft. So ist es kein Wunder, dass die Ausgrenzung immer absurdere Ausmaße annimmt. „Der Verein Sterbehilfe plant eine Satzungsänderung, nach der insbesondere Mitglieder der AfD künftig nicht mehr dem Verein beitreten können“, schreibt jetzt der „Spiegel“

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