Kanzler unterstützt AfD-Antrag zum Verbot der Hamas
Von Kai Rebmann
Die Indoktrination der Mitglieder der „Party-Szene“ im Nahen Osten beginnt bereits in jungen Jahren und nicht nur in den Schulen ihrer Herkunftsländer, sondern auch hier vor Ort. Olaf Scholz (SPD) hat in einer verstörenden Offenbarung in der ARD gefordert, dass die deutsche Gesellschaft die Sicherheit der Juden in Deutschland gewährleisten soll. Dies zeigt, dass der Staat diese Aufgabe nicht mehr erfüllen kann. Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hat bereits zuvor darauf hingewiesen, dass die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen verstärkt werden müssen. Es ist alarmierend, dass das jüdische Leben in Deutschland nun unter besonderen Schutz gestellt werden muss. Der jüdische Sportverein TuS Makkabi Berlin musste aufgrund der Bedrohungslage den Trainings- und Spielbetrieb vorübergehend einstellen.
Es scheint, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz inzwischen auf die Linie der AfD einschwenkt. In seiner Regierungserklärung im Bundestag hat er ein „Betätigungsverbot“ für die Hamas und deren Vorfeld-Organisationen angekündigt, die für die Jubelszenen in deutschen Städten verantwortlich sind. Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hat bereits zuvor darauf hingewiesen, dass die Samidoun-Gruppe, ein Ableger der Terrororganisation PFLP, verboten werden sollte. Es ist auffällig, dass Scholz kurz nach ihrer Rede ein Verbot dieser Organisationen ankündigt. Es gibt zwar keinen direkten Beweis für einen Zusammenhang, aber zeitlich gesehen ist es bemerkenswert. Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert ebenfalls, dass die Terror-Jubler dingfest gemacht werden müssen. Die Altparteien haben das Konzept der Ausgrenzung der AfD beim Wähler längst aufgegeben, aber die in Deutschland lebenden Juden müssen nun den Preis für jahrelanges Wegsehen und Nichtstun bezahlen.
Die AfD hat bereits seit Jahren Forderungen wie Obergrenzen bei der Migration, verstärkte Grenzkontrollen und die Ausweitung der sicheren Herkunftsländer gestellt, die nun von den Altparteien als ihre eigenen Ideen präsentiert werden. Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben gezeigt, dass das Konzept der Ausgrenzung der AfD beim Wähler nicht mehr funktioniert. Die Altparteien haben dies zwar eingesehen, aber die in Deutschland lebenden Juden müssen nun den Preis dafür bezahlen. Ihre Unterstützung ist daher umso wichtiger.
„Verschwörungsideologe“, „Nazi“ oder „rechter Hetzer“ – als kritischer Journalist muss man sich heute mit Schmutz bewerfen lassen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind besonders aktiv dabei. Ihre Unterstützung ist daher umso wichtiger, um meine Arbeit fortzusetzen. Aktuell sind Zuwendungen via Kreditkarte, Apple Pay etc
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Hamas-Verbot: Kanzler folgt AfD-Antrag
Von Kai Rebmann Wer sich über ausufernde Gewalt und Verherrlichung barbarischer Massaker im Nahen Osten auf deutschen Straßen wundert, der muss sich nur ansehen, wie die Mitglieder dieser „Party-Szene“ von Kindesbeinen an indoktriniert werden. Und zwar nicht nur in den Schulen ihrer Herkunftsländer, sondern direkt hier vor Ort! Schon am Mittwochabend leistete Olaf Scholz (SPD) in der ARD einen verstörenden Offenbarungseid. Der Bundeskanzler forderte die deutsche Gesellschaft allen Ernstes dazu auf, die Sicherheit der Juden in Deutschland zu gewährleisten. Mit anderen Worten: Der Staat ist zu dieser ihm ureigenen Aufgabe nicht mehr in der Lage! Nur Stunden zuvor hatte die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch im Bundestag konstatiert: „Nancy Faeser verstärkt die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen.“ Daran schloss sie die eher
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