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Platzt die Koalition mit den Grünen aufgrund von Scholz

Published On: 16. Oktober 2023 16:26

Ein Gerücht sorgt für Aufregung in der Berliner Politiklandschaft: Kanzler Olaf Scholz (SPD) plant angeblich, die Koalition mit den Grünen zu beenden und eine große Koalition mit der Union unter Vizekanzler Friedrich Merz (CDU) zu bilden. Eine Gesprächsrunde mit Scholz, Merz und den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) und Boris Rhein (CDU) hat das Gerücht weiter angeheizt. Dabei ging es um den Umgang mit der unkontrollierten illegalen Einwanderung, bei dem Scholz und die Grünen keine gemeinsame Lösung finden können. Auch in Fragen wie der Beteiligung am Ukraine-Krieg und dem Umgang mit China herrscht Uneinigkeit zwischen Scholz und den Grünen. Scholz sieht in einer großen Koalition mit der Union einen Vorteil für sich, da er sich stärker profilieren könnte und einen Partner hätte, der weniger ideologisch geprägt ist. Für Merz wäre die Koalition jedoch ein vergiftetes Geschenk, da seine Chancen gegen Scholz in zwei Jahren schlecht aussehen würden. Die Union müsste zudem die Folgen der rot-grün-gelben Politik mittragen, was von rechts und links kritisiert werden könnte. Eine vorgezogene Bundestagswahl hätte den Vorteil, dass sich andere Parteien kaum Zeit hätten, sich vorzubereiten, aber auch das Risiko, dass die Wagenknecht-Partei von Oskar Lafontaine einen größeren PR-Effekt erzielen könnte. Für die Grünen wären Neuwahlen einerseits schlecht, aber andererseits könnten sie sich zwei Jahre lang erholen und sich als Opfer inszenieren. Eine Koalition von Merz und Scholz könnte kurzfristig angenehm sein, aber langfristig verheerende Folgen haben

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Lässt Scholz die Koalition mit den Grünen platzen?

Ein Gerücht bewegt die Berliner Politlandschaft: Lässt Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Koalition mit den Grünen platzen und startet eine große Koalition mit der Union unter Vizekanzler Friedrich Merz (CDU)? IMAGO Eine Gesprächsrunde hat das Gerücht um ein Ende der Ampelkoalition befeuert: Kanlzer Olaf Scholz (SPD), CDU-Chef Friedrich Merz und die beiden Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD, Niedersachsen) und Boris Rhein (CDU, Hessen) berieten über den Umgang mit der unkontrollierten, illegalen Einwanderung. Die läuft komplett aus dem Ufer und lässt Landräte und Bürgermeister um Hilfe rufen – auch welche von der SPD oder den Grünen. Die illegale Einwanderung gehört zu den Punkten, bei denen Scholz mit den Grünen keine vernünftige Lösung finden kann. Ideologisch getrieben haben sie auch schon bei anderen

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Categories: Deutsch, Politik, Quellen, Tichys Einblick, UkraineTags: , Daily Views: 1Total Views: 15
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