EU warnt Elon Musk vor der Abschaltung von X

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat gedroht, X (ehemals Twitter) komplett abzuschalten, aufgrund der wachsenden Anzahl von „illegalen Inhalten“. Breton bezeichnete die Bilder und Videos der Hamas, die Gräueltaten in Israel zeigen, als „illegale Inhalte“. Eine formale Untersuchung gegen das Unternehmen wurde eingeleitet und X hat bis kommende Woche Zeit, zu erklären, wie sie in Zukunft mit solchen Inhalten umgehen werden. Die EU droht mit Strafzahlungen und weiteren drastischen Maßnahmen gegen X, falls sie nicht angemessen reagieren.

Die EU nutzt den Digital Services Act (DSA) als Grundlage für die Zensur von Medien und dehnt diesen mutwillig weit aus. Laut DSA kann der Zugang zu Social-Media nur bei Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit eingeschränkt werden. Breton ging bereits im Juli gegen Twitter vor und erklärte, dass Plattformen verpflichtet sind, hasserfüllte Inhalte zu löschen, die zum Aufstand oder zur Zerstörung von Autos aufrufen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sanktioniert und der Betrieb auf dem EU-Territorium kann verboten werden.

Breton setzte Musk eine Frist von 24 Stunden, um gegen die Verbreitung illegaler Inhalte im Zusammenhang mit den Angriffen der Hamas vorzugehen. Musk bat um eine konkrete Auflistung der Verstöße und hat nun bis nächste Woche Zeit, zu antworten. Es ist unklar, was nach Ablauf der Frist passieren wird.

Quelle: Apollo News: Zensur-Wahnsinn in Brüssel: EU droht Musk mit Komplett-Abschaltung von Twitter – 14. Oktober 2023

LIEBE LESERINNEN UND LESER

Eine faire Diskussion ist uns ein großes Anliegen. Deshalb bitten wir Sie, sachliche Kommentare zu verfassen. Beleidigende und hetzerische Kommentare werden nicht veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Groß-/Kleinschreibung, Interpunktion und Grammatik, um die Lesbarkeit zu verbessern.

Ihre Transition News-Redaktion

Kommentar hinterlassen

Damit Sie die umfassendste Übersicht über kritische Corona-Nachrichten nicht verpassen: Abonnieren Sie unseren Newsletter! Wählen Sie zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Sie erhalten sofort eine E-Mail mit der Aufforderung, Ihr Newsletter-Abonnement zu bestätigen. Bitte überprüfen Sie auch Ihren Spam-Ordner.

Transition News

Nachrichten – Aktionen – Unterstützung.

Über uns

Newsletter abonnieren

Ja, gerne!

Spenden

Viele Menschen engagieren sich für Transition News. Ihre Spende ist die Grundlage, damit wir unsere Arbeit fortsetzen können. Jetzt spenden!

Feedback

Meinungen, Ideen, Hinweise. Bitte geben Sie eine kurze Beschreibung für Links an. Schreiben Sie uns

Original Artikel Teaser

EU droht Elon Musk mit Abschaltung von X

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton begründet die Drohung der Komplett-Abschaltung von X (vormals Twitter) mit der wachsenden Zahl «illegaler Inhalte». Veröffentlicht am 17. Oktober 2023 von DF. Brüssel zensiert immer härter: Nun droht EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton Musk sogar mit der Abschaltung von X. Grund hierfür sei die wachsende Anzahl von «illegalen Inhalten», welche von X nicht ausreichend begrenzt würden. Der Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen bezeichnet die Bilder und Videos der Hamas, die Gräueltaten in Israel zeigen, als «illegale Inhalte», wie übers Wochenende bekannt wurde. Die genauen Gründe für diese Einstufung werden jedoch nirgendwo erwähnt. Nun wurde eine formale Untersuchung gegen das Musk-Unternehmen eingeleitet. X hat bis kommende Woche Zeit zu erklären, wie künftig mit «illegalen Inhalten» umgegangen werden soll, und ein «Krisenprotokoll» abzugeben.

Details zu EU droht Elon Musk mit Abschaltung von X