Spanische Ministerin: Israel verübt im Gazastreifen einen geplanten Völkermord

17 Okt. 2023 18:43 Uhr

Die spanische Ministerin für Sozialrechte, Ione Belarra, hat am Montag gefordert, dass sowohl die Hamas als auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt und wegen möglicher Kriegsverbrechen belangt werden sollten. Belarra, die auch Generalsekretärin der Podemos-Partei ist, bezeichnete das israelische Vorgehen im Gazastreifen als schweren Verstoß gegen das Völkerrecht und als mögliches Kriegsverbrechen. Sie warf Israel außerdem „unsägliche Heuchelei“ vor und forderte die EU auf, Netanjahu nicht länger zu unterstützen.

Im Namen ihrer Partei forderte Belarra die sofortige Öffnung eines humanitären Korridors, um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen in Sicherheit zu bringen und die Folgen der israelischen Bombardierung zu bewältigen. Podemos wird seinen Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei von Premierminister Pedro Sánchez, formell dazu auffordern, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten. Belarra rief die EU außerdem dazu auf, Israel durch ein Waffenembargo oder gezielte Sanktionen dazu zu bringen, die Bombardierung einzustellen.

Die Hamas hatte am 7. Oktober einen Überraschungsangriff auf israelische Militärstützpunkte gestartet, woraufhin Netanjahus Regierung der palästinensischen Gruppe den „Krieg“ erklärte. Belarra ist seit März 2021 Ministerin für Sozialrechte in Spanien und ihre Partei Podemos ist Koalitionspartner der Sozialdemokraten. Das Kabinett Sánchez führt derzeit nur die Amtsgeschäfte aus, da keine Partei eine mehrheitsfähige Regierungskoalition stellen konnte.

H2: Forderung nach internationaler Strafverfolgung

Belarra fordert, dass sowohl die Hamas als auch Netanjahu vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden, um mögliche Kriegsverbrechen zu untersuchen und zu verfolgen. Sie bezeichnet das israelische Vorgehen im Gazastreifen als Verstoß gegen das Völkerrecht und wirft Israel Heuchelei vor.

H2: Forderung nach humanitärem Korridor und Sanktionen

Belarra fordert die sofortige Öffnung eines humanitären Korridors, um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu schützen und die Folgen der Bombardierung zu bewältigen. Podemos wird seinen Koalitionspartner auffordern, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten und die EU dazu bringen, Israel durch Sanktionen oder ein Waffenembargo zur Einstellung der Bombardierung zu bewegen.

H2: Eskalation des Konflikts und politische Situation in Spanien

Die Hamas startete einen Überraschungsangriff auf israelische Militärstützpunkte, woraufhin Netanjahus Regierung der palästinensischen Gruppe den „Krieg“ erklärte. Belarra ist seit März 2021 Ministerin für Sozialrechte in Spanien und ihre Partei Podemos ist Koalitionspartner der Sozialdemokraten. Das Kabinett Sánchez führt derzeit nur die Amtsgeschäfte aus, da keine Partei eine mehrheitsfähige Regierungskoalition stellen konnte

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Spanische Ministerin: Israel begeht im Gazastreifen einen geplanten Genozid

17 Okt. 2023 18:43 Uhr Wie die spanische Ministerin für Sozialrechte, Ione Belarra, am Montag forderte, sollten sowohl die Hamas als auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt und wegen möglicher Kriegsverbrechen belangt werden. Quelle: AFP © Ione BelarraSowohl der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu als auch die Hamas gehörten vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), sagte die spanische Ministerin für Sozialrechte, Ione Belarra, am Montag. Israel begeht „im Gazastreifen einen geplanten Genozid“, indem es Hunderttausende Palästinenser ohne Wasser, Lebensmittel und Strom lasse, sagte Belarra, die zugleich Generalsekretärin der Podemos-Partei ist. Sie bezeichnete das israelische Vorgehen als schweren Verstoß gegen das Völkerrecht und als mögliches Kriegsverbrechen. Belarra warf Israel außerdem „unsägliche Heuchelei“ vor, da es die schrecklichen Morde

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