Eine beunruhigende Übermacht | Von Gerd Reuther und Renate Reuther
Norbert Häring: Was Ihnen über den Weltgesundheitsgipfel in Berlin vorenthalten wird
Erhöhung der Terrorwarnung auf zweithöchste Stufe: Absolut verwirrende Rechtfertigung
Islamischer Terroranschlag in Wien und die politische Reaktion
Im Jahr 2020 ereignete sich ein islamischer Terroranschlag in Wien, bei dem vier Menschen getötet wurden. Die politische Reaktion auf dieses Ereignis war jedoch minimal. Es wurde lediglich ein kleiner Gedenkstein aufgestellt, und es wurden keine Maßnahmen ergriffen, um das Konfliktpotenzial in Österreich zu verringern. Der ORF berichtet nun, warum die Terrorwarnung in Österreich am heutigen Mittwoch auf die zweithöchste Stufe angehoben wurde. Dies geschah aufgrund der Eskalation im Nahost-Konflikt und des Terroranschlags in Brüssel. Die Sicherheitslage ist konkret gefährdet, und die Anschlagsgefahr ist erhöht. Diese Informationen wurden von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Staatsschutz-Chef Omar Haijawi-Pirchner und dem Wiener Militärkommandanten Kurt Wagner in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt gegeben.
Die Auswirkungen der erhöhten Terrorwarnstufe
Die Gewalttaten in Israel und dem Gazastreifen sind ein Konflikt, zu dessen Lösung Österreich nichts beitragen kann und für den es nicht verantwortlich ist. Allerdings ist Österreich dafür verantwortlich, dass fremde Konflikte ins Land getragen wurden. Die erhöhte Terrorwarnstufe, die im März 2022 aufgrund des Terroranschlags in der Wiener Innenstadt ausgerufen wurde, zeigte bereits die Probleme auf. Anstatt die Einwanderung aus muslimischen Ländern zu stoppen, verzeichnete Österreich im Jahr 2022 einen neuen Rekordwert an Asylanträgen. Die Warnung blieb nicht nur wirkungslos, sondern wurde sogar konterkariert. Die Ursache für das Terrorproblem in Österreich liegt eindeutig in der jahrelangen illegalen Masseneinwanderung aus islamischen Ländern, so die Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer und Volker Reifenberger von der FPÖ.
Forderung nach Remigration und einer neuen Migrationspolitik
Die FPÖ fordert eine vollständige Umkehr in der Asyl- und Migrationspolitik. Es ist im Interesse Österreichs, weitere Einwanderungsströme zu verhindern. Darüber hinaus sollte die Frage nach der Loyalität der bereits Eingewanderten gestellt werden, um das Konfliktpotenzial kontinuierlich und konsequent zu verringern.
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Terrorwarnung auf zweithöchste Stufe angehoben: Völlig wirre Begründung
Vier Tote forderte ein islamischer Terroranschlag 2020 in Wien. Doch die Politik setzte nur einen kleinen Gedenkstein (Bild von einer Protestaktion dagegen) und tat auch sonst nichts, um das Konfliktpotenzial in Österreich zu verringern. Der ORF berichtet, warum in Österreich die Terrorwarnung heute, Mittwoch, auf die zweithöchste Stufe angehoben wurde. Polizei und Bundesheer Es wäre „wegen der jüngsten Eskalation im Nahost-Konflikt und des Terroranschlags in Brüssel“. Deshalb bestehe eine „konkrete Gefährdungslage und erhöhte Anschlagsgefahr“. Das gaben Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Staatsschutz-Chef Omar Haijawi-Pirchner und dem Wiener Militärkommandanten Kurt Wagner bekannt. Warnstufe „erhöht“ ohne Konsequenzen Ganz grundsätzlich sind die Gewalttaten in Israel und dem Gazastreifen ein Konflikt, zu dessen Lösung Österreich nichts
Details zu Terrorwarnung auf zweithöchste Stufe angehoben: Völlig wirre Begründung
