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Nicht alles in Russland ist schlecht
Dringende Warnung vor der Bedrohung der jahrhundertealten demokratischen Normen durch „internationale Zensur
Eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“. Sie sind besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“ oder „Desinformation“ zu bezeichnen. Der Appell, genannt „Westminster-Erklärung“, betont das Recht auf freie Meinungsäußerung und die universellen Menschenrechte. Die Unterzeichner haben politische und ideologische Meinungsverschiedenheiten, aber sie sind sich einig, dass sie gemeinsam gegen die eindringenden Kräfte der Zensur kämpfen müssen.
Der „industrielle Zensurkomplex“ umfasst staatliche Akteure, Social-Media-Unternehmen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen, die die Bürger überwachen und ihnen ihre Stimme nehmen wollen. Dies geschieht durch direkte Regierungsmaßnahmen, aber auch durch subtilere Methoden wie die Filterung und Manipulation von Suchmaschinenergebnissen. Die Zensoren der sozialen Medien haben bereits legitime Meinungen zum Schweigen gebracht, unterstützt von den „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien.
Die EU-Gesetzgebung zu digitalen Diensten wird diese Zensurbeziehungen formalisieren, indem Plattformdaten an „überprüfte Forscher“ weitergegeben werden. Es gibt auch Bestrebungen, Ende-zu-Ende-verschlüsselte Messaging-Apps wie WhatsApp, Signal und Telegram zu regulieren. Die Erklärung betont jedoch, dass verletzte Gefühle und Unbehagen keinen Grund für Zensur darstellen sollten. Ein offener Diskurs ist unerlässlich für eine freie Gesellschaft und um Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die „Westminster-Erklärung“ warnt vor dem „industriellen Zensurkomplex“ und betont das Recht auf freie Meinungsäußerung. Sie kritisiert die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“ oder „Desinformation“ zu bezeichnen. Der Komplex besteht aus staatlichen Akteuren, Social-Media-Unternehmen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen, die die Bürger überwachen und ihnen ihre Stimme nehmen wollen. Die Zensoren der sozialen Medien haben bereits legitime Meinungen zum Schweigen gebracht, unterstützt von den „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien. Die EU-Gesetzgebung zu digitalen Diensten wird diese Zensurbeziehungen formalisieren. Die Erklärung betont jedoch, dass verletzte Gefühle und Unbehagen keinen Grund für Zensur darstellen sollten. Ein offener Diskurs ist unerlässlich für eine freie Gesellschaft und um Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen
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Wichtige Warnung vor der „internationalen Zensur, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht“
Eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“: „Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte (…) und wir sind alle zutiefst besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als ‚Fehlinformation‘, ‚Desinformation‘ und mit anderen schlecht definierten Begriffen zu bezeichnen“, so der Einstieg. Wir dokumentieren den guten Appell hier auf Deutsch im Wortlaut. Von Redaktion. Der „Westminster-Erklärung“ genannte Appell wird weiter unten im Wortlaut wiedergegeben. Der Text findet sich auf Deutsch auch unter diesem Link – dort sind auch die Unterzeichner aufgelistet. Dazu gehören unter vielen anderen der US-Journalist Matt Taibbi, Wikileaksgründer Julian Assange, der Autor Slavoj Žižek, außerdem etwa Jeffrey Sachs, Oliver Stone, Edward Snowden oder Glenn Greenwald. Aus Deutschland sind etwa
