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Wichtige Warnung vor der Bedrohung der jahrhundertealten demokratischen Normen durch „internationale Zensur
Eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“. Sie sind besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“ oder „Desinformation“ zu bezeichnen. Der Appell, genannt „Westminster-Erklärung“, betont die Bedeutung der Meinungsfreiheit und die Ablehnung von Zensur. Unter den Unterzeichnern sind bekannte Persönlichkeiten wie Matt Taibbi, Julian Assange, Slavoj Žižek und Edward Snowden.
Der Appell thematisiert auch die Rolle der „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfer“ in den Mainstream-Medien. Es wird betont, dass trotz politischer und ideologischer Meinungsverschiedenheiten eine gemeinsame Front gegen die Zensur gebildet werden muss. Die Unterzeichner sind sich einig, dass die Meinungsfreiheit ein unveräußerliches Recht ist und dass verletzte Gefühle kein Grund für Zensur darstellen sollten.
Der „industrielle Zensurkomplex“ wird als groß angelegte und koordinierte Bemühung staatlicher Akteure, Social-Media-Unternehmen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen beschrieben, die darauf abzielen, die Bürger zu überwachen und ihnen ihre Stimme zu nehmen. Dies geschieht durch direkte Regierungsmaßnahmen, aber auch durch subtilere Methoden wie die Filterung, Kennzeichnung und Manipulation von Suchmaschinenergebnissen. Die Zensoren der sozialen Medien haben bereits legitime Meinungen zum Schweigen gebracht, unterstützt von den „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien. Die EU-Gesetzgebung zu digitalen Diensten wird diese Beziehung formalisieren und Plattformdaten an „überprüfte Forscher“ weitergeben.
Es wird auch darauf hingewiesen, dass einige Politiker und Nichtregierungsorganisationen darauf abzielen, Ende-zu-Ende-verschlüsselte Messaging-Apps wie WhatsApp, Signal und Telegram anzugreifen. Die Aufhebung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung würde bedeuten, dass vertrauliche Gespräche in der digitalen Sphäre nicht mehr möglich wären. Obwohl ausländische Desinformation ein echtes Problem ist, werden Behörden, die dagegen vorgehen sollen, zunehmend gegen die Öffentlichkeit gerichtet. Die Meinungsäußerung wird nicht als unveräußerliches Recht behandelt, sondern als erlaubte Handlung unter dem Deckmantel der Schadensvermeidung und des Wahrheitsschutzes.
Es wird betont, dass ein offener Diskurs der Grundpfeiler einer freien Gesellschaft ist und dass Zensur nicht gerechtfertigt ist, selbst wenn Gefühle verletzt werden. Der Appell ruft dazu auf, sich gegen die eindringenden Kräfte der Zensur zu vereinen, um weiterhin offen zu debattieren und sich gegenseitig herauszufordern
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Wichtige Warnung vor der „internationalen Zensur, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht“
Eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“: „Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte (…) und wir sind alle zutiefst besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als ‚Fehlinformation‘, ‚Desinformation‘ und mit anderen schlecht definierten Begriffen zu bezeichnen“, so der Einstieg. Wir dokumentieren den guten Appell hier auf Deutsch im Wortlaut. Von Redaktion. Der „Westminster-Erklärung“ genannte Appell wird weiter unten im Wortlaut wiedergegeben. Der Text findet sich auf Deutsch auch unter diesem Link – dort sind auch die Unterzeichner aufgelistet. Dazu gehören unter vielen anderen der US-Journalist Matt Taibbi, Wikileaksgründer Julian Assange, der Autor Slavoj Žižek, außerdem etwa Jeffrey Sachs, Oliver Stone, Edward Snowden oder Glenn Greenwald. Aus Deutschland sind etwa
