Schoigu: Moskau und Minsk werden gemeinsam an der Auslieferung des ehemaligen SS-Kämpfers Hunka aus Kanada arbeiten
Nicht alles in Russland ist schlecht
Wichtige Warnung vor der Gefahr der Untergrabung jahrhundertealter demokratischer Normen durch die „internationale Zensur
Eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“. Sie sind besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“ oder „Desinformation“ zu bezeichnen. Der Appell, genannt „Westminster-Erklärung“, wird von verschiedenen Persönlichkeiten aus den USA, Deutschland und anderen Ländern unterstützt. Sie betonen, dass Meinungsäußerung ein unveräußerliches Recht ist und dass verletzte Gefühle kein Grund für Zensur sein sollten. Der Appell thematisiert auch die Rolle von „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien.
Der „industrielle Zensurkomplex“ umfasst staatliche Akteure, Social-Media-Unternehmen, Universitäten und NGOs, die daran arbeiten, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Dies geschieht durch direkte Regierungsmaßnahmen, aber auch durch subtilere Methoden wie die Filterung von Inhalten und die Manipulation von Suchmaschinenergebnissen. Die Zensoren der sozialen Medien haben bereits legitime Meinungen zum Schweigen gebracht, unterstützt von „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien. Die EU-Gesetzgebung zu digitalen Diensten wird diese Beziehung formalisieren und Plattformdaten an „überprüfte Forscher“ weitergeben. Es gibt auch Bestrebungen, Ende-zu-Ende-verschlüsselte Messaging-Apps zu regulieren, was die Möglichkeit vertraulicher Gespräche in der digitalen Sphäre einschränken würde.
Die Unterzeichner der Erklärung haben politische und ideologische Meinungsverschiedenheiten, erkennen aber die Notwendigkeit an, sich gegen die eindringenden Kräfte der Zensur zu vereinen. Sie betonen, dass ein offener Diskurs unerlässlich ist, um Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen und eine freie Gesellschaft zu erhalten. Sie fordern, dass Meinungsäußerung als unveräußerliches Recht behandelt wird und verletzte Gefühle kein Grund für Zensur sein sollten
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Wichtige Warnung vor der „internationalen Zensur, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht“
Eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“: „Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte (…) und wir sind alle zutiefst besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als ‚Fehlinformation‘, ‚Desinformation‘ und mit anderen schlecht definierten Begriffen zu bezeichnen“, so der Einstieg. Wir dokumentieren den guten Appell hier auf Deutsch im Wortlaut. Von Redaktion. Der „Westminster-Erklärung“ genannte Appell wird weiter unten im Wortlaut wiedergegeben. Der Text findet sich auf Deutsch auch unter diesem Link – dort sind auch die Unterzeichner aufgelistet. Dazu gehören unter vielen anderen der US-Journalist Matt Taibbi, Wikileaksgründer Julian Assange, der Autor Slavoj Žižek, außerdem etwa Jeffrey Sachs, Oliver Stone, Edward Snowden oder Glenn Greenwald. Aus Deutschland sind etwa
