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Wichtige Warnung vor der Gefahr der Untergrabung jahrhundertealter demokratischer Normen durch „internationale Zensur
Eine aktuelle Erklärung von bekannten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“. Sie sind besorgt über den Versuch, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“ oder „Desinformation“ zu bezeichnen. Der Appell, genannt „Westminster-Erklärung“, wird von vielen prominenten Persönlichkeiten unterstützt, darunter Matt Taibbi, Julian Assange, Slavoj Žižek, Jeffrey Sachs, Oliver Stone, Edward Snowden und Glenn Greenwald. Auch deutsche Unterzeichner wie Ulrike Guerot, Dietrich Brüggemann, Dirk Pohlmann, Robert Cibis und Mathias Bröckers sind dabei. Der Appell betont, dass Meinungsäußerung ein unveräußerliches Recht ist und dass verletzte Gefühle kein Grund für Zensur sind. Es wird auch auf den Einfluss von „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien hingewiesen.
Der Appell warnt vor der zunehmenden internationalen Zensur, die die demokratischen Normen bedroht. Regierungen, Social-Media-Unternehmen, Universitäten und NGOs arbeiten weltweit daran, die Bürger zu überwachen und ihnen ihre Stimme zu nehmen. Diese Bemühungen werden als „industrieller Zensurkomplex“ bezeichnet und beinhalten direkte Regierungsmaßnahmen sowie subtilere Methoden wie die Filterung von Inhalten und die Manipulation von Suchmaschinenergebnissen. Die Zensoren der sozialen Medien haben bereits legitime Meinungen zum Schweigen gebracht, unterstützt von „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien. Die EU-Gesetzgebung zu digitalen Diensten wird diese Zensur weiter formalisieren. Es wird auch darauf hingewiesen, dass Politiker und NGOs sogar Ende-zu-Ende-verschlüsselte Messaging-Apps ins Visier nehmen. Der Appell betont, dass Meinungsäußerung ein unveräußerliches Recht ist und dass verletzte Gefühle kein Grund für Zensur sind.
Es wird betont, dass ein offener Diskurs die Grundlage einer freien Gesellschaft ist und Regierungen zur Rechenschaft zieht. Die Meinungsäußerung wird oft als erlaubte Handlung und nicht als unveräußerliches Recht behandelt. Der Appell fordert dazu auf, sich gegen die zunehmende Zensur zu wehren und weiterhin offen zu debattieren und sich gegenseitig herauszufordern. Es wird betont, dass Meinungsverschiedenheiten zwischen den Unterzeichnern bestehen, aber nur gemeinsam können sie die eindringenden Kräfte der Zensur besiegen. Der Appell warnt vor der Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Gesetze wie das irische „Hate Speech“-Gesetz, das schottische „Hate Crime“-Gesetz, das britische „Online Safety“-Gesetz und das australische „Misinformation“-Gesetz. Es wird auch auf die Bedrohung durch ausländische Desinformation zwischen Staaten hingewiesen, jedoch werden Behörden, die diese Bedrohungen bekämpfen sollen, zunehmend gegen die Öffentlichkeit gerichtet
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Wichtige Warnung vor der „internationalen Zensur, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht“
Eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern warnt vor einem „industriellen Zensurkomplex“: „Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte (…) und wir sind alle zutiefst besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als ‚Fehlinformation‘, ‚Desinformation‘ und mit anderen schlecht definierten Begriffen zu bezeichnen“, so der Einstieg. Wir dokumentieren den guten Appell hier auf Deutsch im Wortlaut. Von Redaktion. Der „Westminster-Erklärung“ genannte Appell wird weiter unten im Wortlaut wiedergegeben. Der Text findet sich auf Deutsch auch unter diesem Link – dort sind auch die Unterzeichner aufgelistet. Dazu gehören unter vielen anderen der US-Journalist Matt Taibbi, Wikileaksgründer Julian Assange, der Autor Slavoj Žižek, außerdem etwa Jeffrey Sachs, Oliver Stone, Edward Snowden oder Glenn Greenwald. Aus Deutschland sind etwa
