Berlin hat versagt als Stadt

Die Unruhen von Hamas-Anhängern in Berlin zeigen, dass die Polizei der Hauptstadt die Kontrolle verloren hat. Dies ist auf ein umfassendes Versagen des Staates zurückzuführen. Berlin ist eine gescheiterte Stadt. Die Ausschreitungen in Berlin-Neukölln wurden am Donnerstagabend gestoppt. Die Hamas-Anhänger trafen auf einen Gegner, den sie wirklich fürchten: den Regen. Es ist eine Sache, gegen gefühlte Unterdrückung und Ausbeutung zu kämpfen, aber eine andere, die mühevoll zurecht gezupfte Frisur zu zerstören. Die Berliner Polizei ist jedoch an diesem Wochenende wieder in erhöhter Alarmbereitschaft, da die Sonne am Samstag scheinen soll.

Seit die Hamas in Israel wahllos Menschen getötet, Frauen vergewaltigt und Leichen geschändet hat, ist die Berliner Polizei in der Defensive gegenüber den Anhängern dieser Gräueltaten, die in Deutschland leben. Die Polizei konnte wiederholt Veranstaltungsverbote nicht durchsetzen. Auf dem Potsdamer Platz haben die Anhänger der Hamas die Polizeikräfte umzingelt – Hamas-Anhänger 1, Staat 0. Die Berliner Polizei ist es gewohnt, mit peinlichen Niederlagen zu leben. Bereits in der Silvesternacht hat sie beim Scheitern zugeschaut. Die Polizei wird von den Gerichten im Stich gelassen, aber vor allem von der Politik. Das Scheitern Berlins ist eine Folge der rot-grün-roten Politik, mit der die CDU nicht entschlossen aufräumt. Nach der Silvesternacht versprach die Politik ein hartes Durchgreifen, aber die Bilanz zeigt, dass nur 228 Strafverfahren eingeleitet wurden und nicht einmal jeder Zehnte verurteilt wurde.

In Neukölln, dem Schwerpunkt der Silvesterunruhen, war auch der Schwerpunkt des Hamas-Aufruhrs. Es könnte gesagt werden, dass die Täter nichts mit den anderen zu tun haben, aber es ist eine Theorie. Eine andere Theorie besagt, dass es genau dieselbe Klientel ist, die auf der Straße randaliert, Mülltonnen anzündet und Polizisten angreift. Feuerwehrleute trauen sich in solchen Situationen nicht mehr nach Neukölln. Dort lebt eine frustrierte Klientel, die beruflich gescheitert ist oder deren berufliches Scheitern sich bereits durch schulisches Scheitern abzeichnet. Diese Klientel hat zu viel Kraft und zu wenig Richtung. Die deutsche Politik sagt ihnen, dass sie nicht schuld sind, egal wie schlecht sie ausgebildet sind oder wie dramatisch sie scheitern. Die Mehrheitsgesellschaft wird beschuldigt, sie rassistisch zu unterdrücken. Ihre Religion sagt ihnen, dass es nicht wichtig ist, wie schlecht sie ausgebildet sind und wie sehr sie scheitern, sondern nur an welchen Gott sie glauben. Mit dem Gefühl, auserwählt und unfehlbar zu sein, können sie sich auf der Straße austoben, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Die Klientel fürchtet den Staat weniger als einen Herbstregen. SPD, Linke und Grüne haben Justiz und Polizei während ihrer Regierungszeit unterworfen. Das hat der grüne Innenpolitiker Benedikt Lux im August 2020 deutlich gesagt. Die Extremisten haben Berlin zum Schwerpunkt erklärt, da sie in anderen Ländern konsequent strafrechtlich verfolgt werden. In Berlin werden ihnen von Richtern ihre klimapolitischen Ansichten als Rechtfertigung für ihre Straftaten angeboten. Das Brandenburger Tor ist das Symbol für die rechtlosen Zustände in Berlin. Es wurde vor einem Monat von Extremisten mit Farbe besudelt und die Berliner Immobiliengesellschaft weigert sich, die Kosten für die Wiederherstellung bekannt zu geben. Es ist fraglich, ob das Denkmal überhaupt in seiner historischen Form wiederhergestellt werden kann. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat versprochen, dass die Täter die Kosten für die Sanierung des Brandenburger Tors übernehmen müssen, aber bisher ist nichts passiert. Der jüdische Fußballverein „Makkabi Berlin“ hat den Spielbetrieb eingestellt, da seine Spieler und Anhänger in der Hauptstadt nicht mehr sicher sind. Es ist schockierend, dass jüdischer Fußball in Deutschland nicht mehr möglich ist, aber wir haben uns bereits daran gewöhnt. Das ist der Beweis für das große und allumfassende Staatsversagen in Berlin. Berlin ist eine gescheiterte Stadt

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Berlin ist eine gescheiterte Stadt

Die Ausschreitungen von Hamas-Anhängern in Berlin zeigen: Die Polizei der Hauptstadt hat die Lage nicht mehr im Griff. Schuld ist ein umfassendes Staatsversagen. Berlin ist eine gescheiterte Stadt. IMAGO/dts Die Ausschreitungen in Berlin-Neukölln sind am Donnerstagabend gestoppt worden. Die Hamas-Anhänger sind auf einen Gegner gestoßen, den sie wirklich fürchten: den Regen. Gegen gefühlte Unterdrückung und Ausbeutung kämpfen ist das eine, sich aber die mühevoll zurecht gezupfte Frisur zerstören, das andere. Für dieses Wochenende ist die Berliner Polizei aber wieder in erhöhter Alarmbereitschaft, am Samstag soll die Sonne rauskommen. Seit die Hamas in Israel wahllos Kinder, Frauen, Männer, Alte getötet, Frauen vergewaltigt und Leichen geschändet hat, ist die Berliner Polizei in der Defensive. Gegen die in Deutschland lebenden Anhänger dieser Gräueltaten.

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