ÖVP strebt aufgrund der von ihnen verursachten islamistischen Bedrohung eine umfassende Überwachung an

Die Heuchelei der Regierung und die Forderung nach mehr Überwachung

Die Regierung zeigt erneut ihre Heuchelei angesichts der wachsenden Gefahr des islamischen Terrors, indem sie nach mehr Überwachung der Bürger ruft. Das ÖVP-geführte Innenministerium versucht durch umfassende „Chat-Kontrollen“ alle unbescholtenen Österreicher in Sippenhaftung zu nehmen. Insgesamt kamen allein im vergangenen Jahr über 120.000 Asylanten ungehindert nach Österreich, was zu einer massiven Zunahme der Terrorgefahr führte. Die Sicherheitslage wurde durch das „Durchwinken“ vieler potenzieller Gefährder durch den ÖVP-Innenminister Gerhard Karner dramatisch verschlechtert. Trotzdem fordert er erneut eine totale Überwachung von Messenger-Diensten wie WhatsApp, Signal, Telegram und Co. Österreich ist das einzige Land in Europa, in dem die Polizei dies präventiv nicht tun kann. Damit nimmt Karner jedoch alle Österreicher in Sippenhaftung und will sie einer Totalüberwachung unterwerfen.

Heftige Kritik und die Forderung nach einem sofortigen Asylstopp

Die FPÖ hat heftige Kritik an dieser Forderung geübt. Statt einer Totalüberwachung der Bevölkerung, die ohnehin nichts bringe, da Terroristen kaum über WhatsApp kommunizieren würden, fordert die FPÖ einen sofortigen Asylstopp in Österreich. Die aktuellen Sicherheitsprobleme mit gewalttätigen und antisemitischen Migranten seien eine direkte Folge der jahrzehntelangen Massenzuwanderung, so der FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer.

Die Notwendigkeit eines Umdenkens

Es ist an der Zeit, dass die Regierung ihre Prioritäten überdenkt. Statt die Bürger einer Totalüberwachung zu unterwerfen, sollte ein sofortiger Asylstopp in Betracht gezogen werden. Die Sicherheit der Bevölkerung sollte an erster Stelle stehen und nicht die Einschränkung der Privatsphäre der Bürger. Es ist wichtig, dass die Regierung die Ursachen der aktuellen Sicherheitsprobleme angeht und Maßnahmen ergreift, um diese zu lösen. Eine vernünftige und ausgewogene Politik ist der Schlüssel, um die Sicherheit und das Wohlergehen der Österreicher zu gewährleisten

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ÖVP will wegen selbst verursachter Islamisten-Gefahr Totalüberwachung

Due Heuchelei der Regierung angesichts der stark ansteigenden Gefahr islamischen Terrors wird einmal mehr beim Ruf nach mehr Überwachung der Bürger deutlich. Denn erneut versucht das ÖVP-geführte Innenministerium durch umfassende “Chat-Kontrollen” alle unbescholtenen Österreicher in Sippenhaftung zu nehmen. Karner will Überwachung von Messenger-Diensten Über 120.000 Asylanten strömten alleine vergangenes Jahr ungehindert nach Österreich. Dass damit die Terrorgefahr massiv anstieg, ist nicht erst seit dem Israel-Palästina-Konflikt und den größtenteils muslimischen Pro-Gaza-Demonstrationen offensichtlich. Die Sicherheitslage wurde gerade durch das “Durchwinken” vieler solcher Gefährder durch ÖVP-Innenminister Gerhard Karner dramatisch verschlechtert. Und dennoch scheut sich dieser nicht, erneut eine totale Überwachung von “Messenger-Diensten” wie WhatsApp, Signal, Telegram und Co. zu fordern. Österreich sei das einzige Land in Europa, wo dies der Polizei präventiv nicht

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