Israel und die UN

Israel und die Vereinten Nationen haben Probleme miteinander. Im Konflikt mit Palästina geraten israelische Diplomaten schnell außer sich und stellen die Weltorganisation und ihre Mitgliedsstaaten heraus. Das anhaltende Bombardement der Bevölkerung in Gaza zeigt, dass Israel internationales Recht ignoriert. Die Bundesregierung in Berlin steht weiterhin fest an der Seite Israels, während andere Staaten ihre Botschafter zurückrufen oder die diplomatischen Beziehungen abbrechen.

Die UN-Mitgliedschaft Israels ist an Bedingungen geknüpft, nämlich dass das Land ein friedliebender Staat ist und die Verpflichtungen der UN-Charta annimmt und erfüllt. Das Vorgehen Israels, die Bevölkerung im Krieg nicht zu schonen und ihre grundlegenden Bedürfnisse zu verweigern, wird als Verbrechen angesehen. Die deutsche Außenministerin Baerbock hat sich jedoch hinter Israel gestellt und die Menschen in Gaza als „menschliche Schutzschilde“ bezeichnet.

Die Teilung Palästinas durch die UNO im Jahr 1947 führte zu Protesten und Kämpfen. Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung Palästinenser waren, hatten sie keine Stimme bei der Entscheidung. Die Zionisten begannen unmittelbar nach Verabschiedung des Teilungsplans militärische Operationen zur Vertreibung der Palästinenser. 530 palästinensische Dörfer wurden zerstört und die Bevölkerung vertrieben. Israel ignorierte auch den Teil des Teilungsplans, der Jerusalem als „corpus separatum“ unter internationale Verwaltung stellen sollte.

Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel ausgerufen und am Tag darauf beantragte Israel die Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen. Der Antrag wurde nicht behandelt. Die arabischen Staaten erklärten Israel den Krieg. Der UN-Vermittler Graf Folke Bernadotte konnte einen Waffenstillstand verhandeln, wurde aber später von einer zionistischen Miliz ermordet. Die UN-Generalversammlung verabschiedete die Resolution 194, die das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und die Wiedergutmachung für ihre Verluste betonte

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Israel und die Vereinten Nationen

Israel hat Probleme mit den Vereinten Nationen. Geht es um den Konflikt des Landes mit Palästina, geraten israelische Diplomaten schnell außer sich und fordern die Weltorganisation und deren Mitgliedsstaaten heraus. Das anhaltende Bombardement der Bevölkerung in Gaza, von dicht besiedelten Wohnvierteln, Flüchtlingslagern, Schulen, Krankenhäusern, ziviler Infrastruktur, von Journalisten und ihren Familien zeigt, dass Israel zentrale Vereinbarungen des internationalen Rechts ignoriert. Von Karin Leukefeld. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Hintergrund Resolution 273 der Generalversammlung, 11. Mai 1949 nach Kenntnisnahme des Berichts des Sicherheitsrats über den Antrag Israels auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen, in Anbetracht der Tatsache, dass Israel nach dem Urteil des Sicherheitsrates ein friedliebender Staat ist und in der Lage

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