Der Antisemitismus der Vereinten Nationen und die Funktion der UNRWA

Von Kai Rebmann

Im Jahr 2022 wurden 15 UN-Resolutionen zu Israel verabschiedet, was drei mehr sind als zu allen anderen Ländern zusammen. Selbst zu Russland gab es im letzten Jahr nur sechs Resolutionen. Laut „UN Watch“ wurden zwischen 2015 und 2022 insgesamt 140 Resolutionen zu Israel und 68 weitere Beschlüsse zu allen anderen Mitgliedsstaaten verabschiedet. Ein ähnliches Missverhältnis besteht auch bei den Resolutionen des UN-Menschenrechtsrates seit 2006: Israel (99), Syrien (41), Iran (13), Russland (4) und Venezuela (3). Diese Beschlüsse betreffen hauptsächlich Israels Siedlungspolitik und/oder die Situation der Palästinenser. Hierbei spielt auch das umstrittene UNRWA, das „Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten“, eine Rolle.

Das UNRWA wurde offiziell am 8. Dezember 1949 gegründet und ist für rund 5,8 Millionen Palästinenser verantwortlich. Der Flüchtlingsstatus wird seit 75 Jahren von Generation zu Generation vererbt. Im Gegensatz zum UNHCR, das für die Versorgung aller Flüchtlinge weltweit zuständig ist, gilt das UNRWA nur für Palästinenser. Eine „dauerhafte Lösung“ würde den Verlust des Flüchtlingsstatus und der finanziellen Unterstützung bedeuten, weshalb weder die Palästinenser noch die arabische Staatengemeinschaft daran interessiert sind.

Das UNRWA hat für das Jahr 2023 ein Budget von 1,63 Milliarden US-Dollar veranschlagt, während das Budget des UNHCR bei rund 10,4 Milliarden Euro liegt. Pro Kopf gibt die „Welt

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Der Antisemitismus der Vereinten Nationen und die Rolle des UNRWA

Von Kai Rebmann Im Jahr 2022 wurden 15 UN-Resolutionen zu Israel verabschiedet und damit drei mehr als zu allen anderen Ländern zusammen. Selbst zu Russland äußerte sich die sogenannte „Weltregierung“ im vergangenen Jahr in nur sechs Resolutionen. Die weiteren Stellungnahmen erfolgten zu Afghanistan, Iran, Myanmar, Nordkorea, Syrien und die USA (je 1). Eine Ausnahme ist das aber keineswegs. Laut „UN Watch“ verhängte die Generalversammlung der Vereinten Nationen zwischen 2015 und 2022 nicht weniger als 140 Resolutionen zu Israel sowie 68 weitere Beschlüsse zu allen anderen Mitgliedsstaaten zusammen. Ein ähnlich krasses Missverhältnis herrscht bei den seit dem Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat verhängten Resolutionen: Israel (99), Syrien (41), Iran (13), Russland (4) und Venezuela (3). Wenig überraschend geht es in diesen

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