Israel als Staat der Apartheid

Veröffentlicht am: 9. November 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine

Staatsterror wird mit Terror bekämpft

Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann.

Einleitend wird in dem Artikel darauf hingewiesen, dass der Staat Israel von Anfang an eine religiös definierte Unterdrückungsformation gegen die Palästinenser war. Die Palästinenser wurden aufgrund ihrer Anwesenheit in dem Gebiet, in dem die Zionisten den Staat Israel gründen wollten, als Verbrecher betrachtet. Um die Herrschaft der jüdischen Kolonisten zu sichern, wurden die Palästinenser anders behandelt als die Neu-Einwohner. Diese unterschiedliche Behandlung dauert bis heute an.

Nachdem der Landraub begangen wurde, folgte die militärische Unterdrückung der Palästinenser. Im Jahr 2018 wurde diese Unterdrückung sogar in ein Gesetz gegossen, das behauptet, dass Israel die historische Heimat des jüdischen Volkes sei und nur dieses das exklusive Recht auf nationale Selbstbestimmung habe. Zudem wurde dem Arabischen, der Muttersprache eines Fünftels der israelischen Bevölkerung, der Status als Amtssprache aberkannt. Die Grenzen Israels, die sich auf die Bibel beziehen, wurden nie definiert und können jederzeit ausgedehnt werden.

Nur eine Minderheit der Palästinenser, die auf dem von Israel kontrollierten Land leben, sind israelische Staatsbürger und haben somit Rechte. Selbst mit Staatsbürgerschaft sind ihre Bürgerrechte im Vergleich zu jüdischen Mitbürgern stark eingeschränkt. Israelische Regierungen bedienen sich intransparenter Rechtsverfahren, um Land von Palästinensern zu enteignen, Häuser abzureißen, Wohngenehmigungen zu entziehen und das Bebauen von Grundstücken zu verbieten. Die Landnutzung durch jüdische Israelis wird dagegen aktiv gefördert. Es gibt starke Reisebeschränkungen für palästinensische „Nichtbürger“ und sie dürfen nicht an israelischen Wahlen teilnehmen. Palästinensern in den besetzten Gebieten ist es außerdem verboten, ohne Genehmigung zu protestieren. Die Rechtssprechung unterscheidet sich je nach ethnischer Zugehörigkeit, wie das Beispiel Hebron zeigt. Palästinensische Jugendliche werden nach Militärrecht bestraft, während jüdische Siedler nach israelischem Zivil- und Verwaltungsrecht behandelt werden.

Israel bringt regelmäßig palästinensische Kinder vor Militärgerichtshöfe und hält sie inhaftiert. Seit dem Jahr 2000 wurden geschätzte 12.000 palästinensische Kinder festgenommen und in israelischen Militärhaftanstalten festgehalten. Monatlich befinden sich im Durchschnitt 200 bis 300 Kinder in israelischer Haft. Von israelischen Kindern in israelischen Gefängnissen ist nichts bekannt. Die israelische Justiz zeigt auch in anderen Bereichen Rassismus, wie das Beispiel einer Verurteilung aufgrund der falschen Herkunft zeigt.

Der Artikel schließt mit dem Hinweis auf Parallelen zur Apartheid in Südafrika, die durch bewaffneten Widerstand beseitigt wurde. Der Terror der weißen Staatsmacht wurde mit dem Terror der Unterdrückten bekämpft

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Apartheidstaat Israel

Veröffentlicht am: 9. November 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine Staatsterror wird mit Terror bekämpft Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. „Als Apartheid wird jede institutionalisierte Form einer Politik der Rassentrennung zur Unterdrückung einer Rasse durch eine andere bezeichnet“. Zitat von Otto Triffterer: Bestandsaufnahme zum Völkerrecht. – Von Beginn an war der Staat Israel eine religiös definierte Unterdrückungsformation gegen die Palästinenser. Deren Verbrechen: Sie lebten dort, wo die Zionisten den Staat Israel gründen wollten. Das nächste Verbrechen der Palästinenser: Sie lösten sich nicht in Luft auf, nachdem der Staat Israel gegründet worden war. Die lästigen Ur-Einwohner mussten, um die Herrschaft der jüdischen Kolonisten zu sichern, anders „behandelt“ werden als die Neu-Einwohner. Die unterschiedliche Behandlung dauert bis heute an. Nach Landraub – Unterdrückung Dem

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